FDP Husum : Austritt – verbunden mit scharfer Kritik am Vorsitzenden

Informiert sich mit dem französischen Nachrichtenmagazin „L’Express“: Siegfried Schulze-Kölln.
Informiert sich mit dem französischen Nachrichtenmagazin „L’Express“: Siegfried Schulze-Kölln.

Wütender Siegfried Schulze-Kölln tritt aus der FDP Husum aus.

von
06. Juni 2018, 14:00 Uhr

Seine Vorwürfe haben sich gewaschen: Siegfried Schulze-Kölln, jahrzehntelang Fraktionsvorsitzender und Stadtvertreter der Husumer FDP, erklärt seinen Austritt aus der Partei. In einem Schreiben, das unserer Zeitung vorliegt, begründet der 76-Jährige diesen Schritt mit seiner Verärgerung über das Verhalten des aktuellen FDP-Ortsvorsitzenden Norbert Pfeiffer.

Diesem gehe es in seinem politischen Wirken nicht um die FDP, bemängelt der pensionierte Lehrer: Dafür spreche die Art und Weise, wie sich Pfeiffer dazu entschlossen habe, sich der CDU-Fraktion anzuschließen: „Diese Entscheidung ist ohne Beratung in einem Gremium der Orts-FDP erfolgt, was die Vermutung nahe legt, dass Herr Pfeiffer nur eigene Interessen (vor allem wohl auch finanzielle) verfolgt“, schreibt Schulze-Kölln, der seinerzeit auch in der Stadtvertretung selten ein Blatt vor den Mund genommen hatte. Pfeiffer erhält durch seinen Wechsel von der SPD zur CDU-Fraktion sowohl einen Sitz im Hauptausschuss als auch im Finanz- und Wirtschaftsausschuss. Wäre Pfeiffer in der FDP geblieben, säße er lediglich im Finanzausschuss.

Kritisch sieht Schulze-Kölln zudem die Vereinbarung über die Zusammenarbeit, die Pfeiffer mit der CDU unterzeichnet hat, „womit die Selbstständigkeit der FDP völlig aufgegeben wurde. Mit einem so erbärmlichen und peinlichen Verhalten will und kann ich mich nicht identifizieren“. Außerdem kritisiert er, dass die derzeit 18 Köpfe starke FDP vor der Kommunalwahl keinen ordentlichen Wahlkampf geführt habe und – um noch einen drauf zu setzen – grundsätzlich „in der politischen Bedeutungslosigkeit versunken“ sei. Der CDU unterstellt Schulze-Kölln, Norbert Pfeiffer lediglich in ihre Fraktion aufgenommen zu haben, damit er Christian Czock bei der Wahl zum Kandidaten für den Vize-Bürgermeister die nötige Mehrheit verschaffe.

„Ich wusste bis zur Fraktionssitzung gar nicht, dass Christian Czock stellvertretender Bürgermeister werden will“, verteidigt sich Pfeiffer. Der Viel-Gescholtene kann die Vorwürfe nicht nachvollziehen: „Schulze-Kölln ist halt schon immer ein Links-Liberaler gewesen. Dass er es nicht begrüßt, dass wir aus der Fraktion mit der SPD rausgehen, ist klar.“ Das Verhältnis zwischen ihm und seinem Vorvorgänger sei schon lange belastet. Allerdings wäre jener in der Husumer FDP ohnehin schon lange nicht mehr aktiv – er würde sich lediglich in regelmäßigen Abständen beschweren.

Seine Entscheidung über den Fraktionswechsel habe er, Pfeiffer, jedenfalls immer mit dem Partei-Vorstand, dem er neben Frank Bölke und Janne Zierow selbst angehört, abgesprochen. Hinter diesem Entschluss stünde vor allem, die politische Arbeit der FDP in Husum wieder sichtbarer zu machen – gerade dafür sei auch der Sitz im Hauptausschuss wichtig. Über den Vorwurf, er habe irgendeine Entscheidung aufgrund von Aufwandsentschädigungen getroffen, sagt Pfeiffer: „Wenn Sie mein Einkommen sehen würden, wüssten Sie, dass ich das nicht nötig habe.“ Zudem wolle er grundsätzlich einmal klar stellen, dass er als Wirtschaftsliberaler nicht freiwillig in eine Fraktion mit der SPD gegangen sei: „Mein Vorgänger hatte das gemacht, ich bin aus Disziplin in der Fraktion geblieben.“

Um Geld geht es auch noch einmal bei Pfeiffers Entgegnung auf den Vorwurf, die Husumer FDP habe keinen Wahlkampf geführt: Für Plakate und Flyer seien schlicht nicht genügend Mittel in der Parteikasse gewesen.

Zurück zu Schulze-Kölln: Dass seinem Austritt aus der Husumer FDP noch andere folgen werden, glaubt er nicht: „Wer auch? Bei den Sitzungen sind so vier, fünf Leute, da ist doch kaum noch einer aktiv dabei.“

zur Startseite

Diskutieren Sie mit.

Leserkommentare anzeigen