Bundestagswahl 2021 in NF : Warum nordfriesische Gemeinden am Wahlabend volle Urnen wegschicken

Avatar_shz von 20. August 2021, 12:38 Uhr

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Die Bundestagswahl steht kurz bevor: Doch eine Neuregelung verändert dieses Mal die Wahlen.
Die Bundestagswahl steht kurz bevor: Doch eine Neuregelung verändert dieses Mal die Wahlen.

Wer zur Bundestagswahl bei der Auszählung dabei sein möchte, muss sich auf Fahrten in andere Orte einrichten. Die Wahlurnen gehen auf Reisen.

Nordfriesland | Bei der Bundestagswahl am 26. September gilt erstmals die Neuregelung des Paragraf 68 Absatz 2 Bundeswahlordnung, wonach die Wahlergebnisse nicht mehr am Ort ausgezählt werden dürfen, falls weniger als 50 Stimmen abgegeben worden sind. Eine mögliche Gefährdung des Wahlgeheimnisses soll damit verhindert werden. Mehr zum Thema: Kandidaten für Wahlkreis 2 liefern sich Schlagabtausch in Husum Aufgrund der Stimmenergebnisse der vergangenen Wahlen könnte die Neuregelung für mehr als 40 Gemeinden im Kreis zutreffen, so der Kreissprecher Hans-Martin Slopianka. Doch was bedeutet dies im Einzelnen für die Wähler? Zusammenlegung der Wahlbezirke Zehn Gemeinden haben auf die Neuregelung schon reagiert und ihre Wahlbezirke freiwillig zusammengeschlossen, so Slopianka: Wisch und Ramstedt, Holm und Uphusum, Gröde und Langeneß, Hillgroven und Norddeich sowie Friedrichsgabekoog und Reinsbüttel. Dort wird es jeweils nur ein Wahllokal geben, in dem die Einwohner beider Dörfer gemeinsam ihre Stimmen abgeben. Das bedeutet für die Wähler von Hallig Gröde, dass sie ihre Stimme entweder im Wahllokal auf Hallig Langeneß abgeben oder Briefwahl beantragen müssen. Mehr zum Thema: Sozial und feministisch: Kernthemen der Direktkandidatin Denise Loop von den Grünen Andere Gemeinden haben sich laut dem Kreissprecher gegen eine vorherige Zusammenlegung entschieden – obwohl klar ist, dass sie keine 50 abgegebenen Stimmen in der Urne haben werden, weil in diesen Orten weniger als 50 Wahlberechtigte wohnen. Ihre Urnen werde man am Wahlabend wohl auf Wanderschaft gehen lassen müssen. Mehr zum Thema: Was AfD-Kandidat Andrej Clasen über Björn Höcke sagt Das betreffe Elisabeth-Sophien-Koog (die Urne gehe nach Nordstrand), Grothusenkoog (Vollerwiek), Norderfriedrichskoog (Oldenswort), Bergewöhrden (Hennstedt), Hövede (Tellingstedt), Süderhöft (diese Urne werde wahrscheinlich nach Hude gebracht) sowie Witsum (Zielort sei noch nicht festgelegt). Wahlverhalten ist entscheidend Gemeinden, die rund oder weniger als 200 Wahlberechtigte haben, könnten auch von den neuen Bestimmungen betroffen sein, so Hans-Martin Slopianka weiter. Hier ist das Wählerverhalten ausschlaggebend dafür, wie und wo ausgezählt werden muss. Je mehr Briefwähler und Nichtwähler es dort gebe, desto wahrscheinlicher müssten auch diese Urnen wandern. Das betreffe Fresendelf, Tümlauer Koog, Westerhever, Welt, Vollerwiek, Poppenbüll, Osterhever, Kotzenbüll, Hooge, Dunsum, Wallen, Barkenholm, Karolinenkoog, Norderheistedt, Schlichting, Tielenhemme, Westerborstel, Wiemerstedt, Gaushorn, Glüsing, Groven, Strübbel, Wesselburener Deich und Norderwöhrden. Mehr zum Thema: FDP-Kandidatin Gyde Jensen über Klimaschutz, Nordfriesland und Frauen in der Politik Gemeinde, die um die 300 Wahlberechtigte haben, seien auch eventuell betroffen. Genau dann wenn in einer solchen Gemeinde etwa aufgrund der aktuellen Pandemielage am 26. September 150 von 300 Wahlberechtigten kurzfristig entscheiden, gar nicht zu wählen, und 101 Wähler die Briefwahl beantragt haben, lägen auch dort weniger als 50 Stimmen in der Urne, und das Gefäß müsste wandern, so der Kreissprecher. Dennoch „uns war wichtig, dass die Bürgerinnen und Bürger weiterhin in ihrem Wohnort wählen können, auch wenn die Urne abends möglicherweise in einem Nachbarort ausgezählt wird“, erklärt Florian Lorenzen, der als Kreiswahlleiter fungiert. Herausforderung: Transport Wahlurne Während die meisten Urnen – unter Einhaltung der üblichen Corona-bedingten Regeln – mit dem Auto transportiert werden können, stellt der Weg von Hallig Hooge zur Insel Pellworm die Verantwortlichen vor größere Herausforderungen, so der Kreissprecher. Mehr zum Thema: SSW-Kandidatin Sybilla Nitsch – eine Stimme im Bundestag für Minderheiten und Klimaschutz Auf Hooge wurden bei den letzten Wahlen 51 bis 53 Stimmen abgegeben. Wo sie ausgezählt werden, hänge jetzt also vom Wählerverhalten ab. Sollten auf Langeneß weniger als 50 Stimmen zusammenkommen, müsste auch diese Urne nach Pellworm gebracht werden. Nachteil der Neuregelung Ein Nachteil des vom Bundeswahlleiter vorgegebenen Verfahrens besteht laut Auskunft des Kreissprechers darin, dass das Stimmergebnis betroffener Gemeinden nicht mehr einzeln ausgewiesen wird und dass Bürger, die beim Auszählen dabei sein möchten, sich dafür in eine andere Gemeinde begeben müssen. Mehr zum Thema: Linke-Kandidat Hartmut Jensen über Mindestlohn, Grundeinkommen, HartzIV und „sanften Tourismus“ Denn der Kreiswahlleiter muss in diesen Fällen anordnen, dass der betroffene Wahlvorstand die verschlossene Wahlurne, das Wählerverzeichnis, die Abschlussbeurkundung und die Wahlscheine unverzüglich nach Schließung des Wahllokals um 18 Uhr dem Wahlvorstand eines zuvor festgelegten anderen Bezirks zu übergeben hat. Die abgegebenen Stimmzettel beider Bezirke werden dann vermischt und gemeinsam ausgezählt. Die Auszählung darf erst beginnen, wenn alle Urnen eingetroffen und alle Stimmzettel gemischt sind. Mehr zum Thema. SPD-Kandidat Jens Peter Jensen will Lobbyist für Nordfriesland sein Der Kreis Nordfriesland und der nördliche Teil des Nachbarkreises Dithmarschen bilden den Wahlkreis 002 Nordfriesland – Dithmarschen Nord mit insgesamt 197 Gemeinden, davon 133 in Nordfriesland und 64 in Dithmarschen. ...

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