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Holsteinischer Courier

22. Oktober 2017 | 16:31 Uhr

Zu viele Frauen im Ausschuss

vom
Aus der Redaktion des Holsteinischen Couriers

Der Jugendhilfeausschuss war nicht korrekt besetzt und muss vom Rat neu gewählt werden

shz.de von
erstellt am 22.Aug.2013 | 10:35 Uhr

Bei der ersten Tagung des Jugendhilfeausschusses rieben sich Beobachter verwundert die Augen. Die im Rat am 18. Juni gewählten Ausschussmitglieder waren nur Zaungäste, denn es tagte noch einmal der Ausschuss in alter Besetzung unter der Leitung von Guntram Pappe (BFB).

„Wir sitzen auf der Auswechselbank der Noch-nicht-Spielberechtigten“, sagte Thorsten Klimm und nahm es mit Humor. Der SPD-Ratsherr war eigentlich zum Nachfolger gewählt worden. Doch die Wahl des gesamten Jugendhilfeausschusses ist ungültig und muss wegen eines Fehlers in der nächsten Ratssitzung am kommenden Dienstag wiederholt werden.

Gewählt wurden zwölf Frauen und neun Männer; dabei war nicht auf die ausgeglichene Verteilung der Geschlechter geachtet worden. Frauen und Männer müssen in Jugendhilfeausschüssen zu gleichen Teilen vertreten sein. Das schreiben das schon seit 1992 gültige Jugendfördergesetz des Landes und auch die Jugendamtssatzung der Stadt von 2009 vor.

„Das ist nicht neu und bekannt, und darauf hatten wir als Stadtverwaltung auch hingewiesen. Doch es wurde bei der Wahl nicht berücksichtigt“, sagte Holger Krüger vom Fachdienst Zentrale Verwaltung. Oberbürgermeister Dr. Olaf Tauras musste daher Widerspruch gegen die Wahl einlegen. Da die Ausschusssitzung aber schon angesetzt und wegen wichtiger Themen (siehe Artikel unten) keine Verschiebung möglich war, tagte noch einmal der alte Ausschuss. Nun müssen die Fraktionen eine Lösung finden. Es reicht, wenn eine Frau durch einen Mann ersetzt wird und es dann 11:10 steht.

Michaela Zöllner, die Gleichstellungsbeauftragte der Stadt, findet die Satzung richtig. „Die geschlechterparitätische Besetzung tut dem Jugendhilfeausschuss und auch allen anderen Ausschüssen und Aufsichtsräten gut“, sagte sie. Alle wissenschaftlichen Untersuchungen zeigten: Gemischte Teams arbeiteten besser.

Deshalb bedauert sie auch, dass die Aufsichtsräte von städtischen Gesellschaften wie dem Friedrich-Ebert-Krankenhaus, den Hallenbetrieben oder den Stadtwerken nur mit Männern besetzt sind. Geschlechterparität gelte in beide Richtungen.

Thorsten Klimm ist als Ausschussvorsitzender in spe froh, dass der Fehler noch rechtzeitig bemerkt wurde: „Schlimmer wäre es, wenn das nicht passiert wäre und die Beschlüsse dadurch ungültig wären.“ Kommentar auf Seite 16

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