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Boostedt : „Weber-Frage“ entzweit die Gemeindevertreter

vom
Aus der Redaktion des Holsteinischen Couriers

Bürgermeister Hartmut König ist verärgert über die SPD.

Boostedt | In der Boostedter Gemeindevertretung brodelt es bereits seit Monaten. Doch auf der nächsten Sitzung am kommenden Montag, 30. März, steht nun wohl ein politischer Eklat ins Haus, den die Gemeinde so noch nicht erlebt hat.

Auf der Tagesordnung findet sich ein Antrag der CDU-Fraktion, in dem die Abberufung von Marina Weber (FWB) aus dem Amt der zweiten stellvertretenden Bürgermeisterin gefordert wird. „Wir haben diesen Antrag gestellt, da das Vertrauensverhältnis zu Frau Weber in erheblichem Maße erschüttert ist“, erklärte Wolfgang Brückner als CDU-Fraktionsvorsitzender.

Auslöser der Streitigkeiten waren öffentliche Äußerungen von Marina Weber zur Verunglimpfung ihrer Person im Internet (der Courier berichtete). Doch mittlerweile scheint diese Diskussion die Gemeindevertretung insgesamt auf eine harte Probe zu stellen.

Zum Hintergrund: Allgemein war in den vergangenen Wochen, auch durch die zustimmenden Äußerungen aus der SPD-Fraktion (der Courier berichtete), davon auszugehen, dass ein Antrag der Abwahl von Marina Weber Erfolg haben würde. Doch wie es in einer gestern von der SPD-Fraktion veröffentlichten Mitteilung heißt, ist die Fraktion nach eingehender Beratung zu dem Schluss gekommen, dass der FWB-Politikerin keine Pflichtverletzungen in der Ausübung des Amtes vorzuwerfen sind. Auch habe sie der Gemeinde keinen Schaden im Sinne von Rechtsverstößen zugefügt. Deshalb sehe die SPD davon ab, dem CDU-Antrag zu folgen.

Sollte die SPD-Fraktion am Montagabend also wie angekündigt geschlossen gegen den Antrag stimmen, bleibt Marina Weber im Amt. Denn: Für ein solches, in Boostedt bisher einmaliges Verfahren, bedarf es einer Zweidrittelmehrheit aus dem Kreis der 17 Gemeindevertreter. In der Vertretung besetzt die CDU jedoch 8 Sitze, die SPD hält 7 Sitze und die FWB ist mit 2 Sitzen vertreten.

Wolfgang Brückner äußerte auf Anfrage, dass er von der SPD nicht wirklich überrascht sei. „Diese fehlende Verlässlichkeit haben wir bei der SPD schon oft erlebt. Doch einen so stillosen Abgang hätte ich Manfred Stankat nicht zugetraut“, sagte er. Stankat hatte angekündigt, nach 25 Jahren alle politischen Ämter zum 31. Mai abzulegen (der Courier berichtete). Dennoch bliebe die CDU bei ihrem Antrag, denn der Platz gehöre ihr ja eigentlich sowieso. „Wir bleiben dabei. Denn wir wollen deutlich machen, dass das Maß einfach irgendwann mal voll ist“, erklärte Brückner. Auch Marina Weber reagierte prompt. „Ich werde nach wie vor kein Blatt vor den Mund nehmen. Wir werden ja sehen, was in der Sitzung passiert. Aber kleinkriegen lasse ich mich von der CDU so oder so nicht“, sagte sie.

Verärgert und entrüstet kommentierte Bürgermeister Hartmut König (CDU) die Entscheidung der SPD. „In Gesprächen wurde der Rücktritt von Frau Weber immer unterstützt. Deshalb schockiert mich diese Nachricht. Wie wir auf dieser Basis die gemeinsame Arbeit für die Gemeinde weiter gestalten können, kann ich zurzeit nicht sagen“, erklärte er. Vermutet wurde von König mit der Positionierung der SPD in der „Weber-Frage“ auch das politische Ziel einer Demontage seiner Person im Amt des Bürgermeisters. „Herr Stankat scheidet aus der Gemeindevertretung und damit auch als erster stellvertretender Bürgermeister im Mai aus. Schon von der geplanten Nachfolgereglung habe ich bisher nur aus der Zeitung erfahren, obwohl ich wiederholt die gegenseitige Information eingefordert habe. Man lässt mich mit dieser Pressemitteilung also einmal mehr im Regen stehen“, sagte er. Das Ganze habe doch Kalkül. Die SPD hoffe mit der Aktion auf die andauernde Zustimmung der FWB im Sinne der SPD-Fraktion und damit auf eine Stimmenmehrheit der Opposition, mutmaßte er außerdem. Zu der Frage, ob er darüber nachdenke, sein Amt unter diesen Umständen wohlmöglich wirklich aufzugeben, wollte König sich allerdings nicht äußern.

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