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18. Oktober 2017 | 00:16 Uhr

Timmaspe : Wahl wird angefochten

vom

Wurde gegen das Wahlgeheimnis verstoßen?

shz.de von
erstellt am 28.Mai.2013 | 07:45 Uhr

TIMMASPE | Eventuell muss in Timmaspe neu gewählt werden. Gestern legte ein Timmasper Ehepaar gegen die Wahl wegen des Verdachts auf Verstoß gegen das Wahlbriefgeheimnis Widerspruch ein. Grund: Die blauen Umschläge von 40 Briefwählern mit den angekreuzten Stimmzettel sollen entgegen den gesetzlichen Bestimmungen zur Wahrung des Wahlgeheimnisses schon vor dem Wahlende um 18 Uhr geöffnet worden sein und für andere Wähler einsehbar auf dem Tisch gelegen haben.

Der Gemeindewahlleiter und noch amtierende Bürgermeister Fritz Mester (KWG) erklärte, dass das Wahlgeheimnis gewahrt wurde. Zwar habe man während einer Leerlaufphase die Umschläge mit den Stimmabgaben geöffnet, um die Auszählzeit nach 18 Uhr zu verkürzen, doch seien sie zu keiner Zeit für andere Wähler einsehbar gewesen. Dieter Staschewski, Amtsdirektor des Amtes Nortorfer Land, erklärte, dass eine Öffnung der Briefumschläge auch schon vor 18 Uhr möglich sei. Der blaue Umschlag mit dem Stimmzettel muss allerdings ungeöffnet in die Wahlurne fallen, um erst nach 18 Uhr ausgezählt zu werden. Den Mitgliedern des Wahlprüfungsausschusses obliegt jetzt die Aufgabe zu prüfen, ob überhaupt ein Verstoß gegen das Wahlgeheimnis vorliegt und ob eine Neuwahl erforderlich ist.

So wie die Timmasper am Sonntag abgestimmt haben, hat die Kommunale Wählergemeinschaft (KWG) mit der Frontfrau Meike Derner (49) einen eindeutigen Wahlsieg errungen. Sie ließ sich im März als designierte Nachfolgerin von Bürgermeister Fritz Mester (KWG) an die Spitze wählen, nachdem Mester nach 19-jähriger Amtszeit sein Ausscheiden aus der Kommunalpolitik angekündigt hatte. Die KWG erhielt 1908 Stimmen (61,9 Prozent) und fuhr ein Plus von 7,8 Prozent ein. Damit verfügt die Wählergemeinschaft künftig im elfköpfigen Gemeinderat über sieben Mandatsträger. Die SPD muss leichte Verluste von 0,6 Prozent hinnehmen, verliert aber keinen Sitz in der Vertretung. Sie bekamen 603 Stimmen (19,5 Prozent) und behalten zwei Sitze. Einen deutlichen Stimmenverlust von 7,1 Prozent muss die Allgemeine Timmasper Wählergemeinschaft (ATW) verkraften. Sie gab ihren dritten Sitz an die KWG ab. Ob es jedoch bei den Zahlen bleibt, entscheidet sich auf der Sitzung des Wahlprüfungsausschusses am Donnerstag um 16 Uhr in Nortorf.

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