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Gerichtsbericht : Verbotenes T-Shirt wurde teuer

vom
Aus der Redaktion des Holsteinischen Couriers

Bekleidung einer Neonazi-Organisation beschäftigte das Amtsgericht.

shz.de von
erstellt am 17.Jan.2014 | 08:00 Uhr

Ein T-Shirt mit einem Schriftzug sorgte gestern im Amtsgericht für reichlich Gesprächsstoff.

Angeklagt war ein Mann (29). Nach Erkenntnis der Staatsanwaltschaft soll der Neumünsteraner am 14. Juni vergangenen Jahres ein Shirt getragen haben, auf dem die Worte „Blood & Honour“ (Blut und Ehre) prangten – und damit der Name einer rechtsextremen Organisation, die seit dem Jahr 2000 in Deutschland verboten ist.

Mit diesem Bekleidungsstück am Leib begegnete der Mann damals an der Ecke Carlstraße/Moltkestraße einem Polizeibeamten. Der Ermittler war zwar außer Dienst. Dennoch erregte das Auto mit den zwei sehr kurzhaarigen Männern an dem Abend gegen 19 Uhr seine Aufmerksamkeit. Der Polizist sah genauer hin, als der Wagen langsam durch das von vielen türkischstämmigen Familien bewohnte Viertel fuhr. Und als der Fahrer einmal kurz ausstieg, sah der Zeuge nach eigener Aussage ein beiges Shirt mit dem verbotenen Schriftzug. „Wenn ich irgendwelche Zweifel gehabt hätte, hätte ich keine Anzeige geschrieben“, betonte der Ermittler vor Gericht. Er war sich nur nicht mehr sicher, ob eine Rune oder ein Wappen zwischen den Worten prangte.

Der Angeklagte präsentierte jedoch eine andere Version: Er habe ein schwarzes T-Shirt getragen mit der Aufschrift „Bart & Homer“ – zur Ansicht hielt er vor Gericht das Kleidungsstück mit den Namen zweier Simpsons-Figuren hoch. Auch sein Kumpel, der damals mit im Auto war, unterstrich die Variante seines Freundes. „Der Schriftzug war zum Verwechseln ähnlich. Ich kenne mich da aus“, meinte er. Und die Freundin des Angeklagten beteuerte: „Er hat nur ein beiges T-Shirt von einer ganz anderen Marke. Ich wasch bei uns doch immer.“ Beide Einlassungen wertete die Staatsanwältin als „Gefälligkeitsaussagen“.

Der Richter verurteilte den arbeitslosen Mann schließlich wegen der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen zu 300 Euro Geldstrafe. Weil nicht bis ins letzte Detail geklärt werden konnte, ob der Mann damals den verbotenen Originalschriftzug oder eine zum Verwechseln ähnliche Persiflage zur Schau stellte, fiel die Strafe eher niedrig aus. Der Jurist stellte klar, dass auch eine leichte Abwandlung strafbar sei, weil die Provokation Ruhe und Ordnung stören könne.

Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

 

 

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