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Städtischer Haushalt : Steuereinnahmen sprudeln weiter

vom
Aus der Redaktion des Holsteinischen Couriers

Wenn es gut läuft, wird 2015 das dritte Jahr in Folge mit einem Überschuss im Stadthaushalt

von
erstellt am 07.Dez.2015 | 18:46 Uhr

Neumünster | Der städtische Haushalt ist trotz mancher Unsicherheiten immer noch auf dem Wege der Gesundung. Die Einnahmenseite hat sich im laufenden Jahr erneut gebessert. So rechnet Stadtkämmerer Oliver Dörflinger 2015 mit zusätzlichen, ungeplanten Einnahmen von 309 000 Euro allein aus der Einkommen- und der Umsatzsteuer sowie aus dem Finanzausgleich des Landes. Diese Zahlen will er am Mittwoch dem Finanzausschuss vorstellen.

Die Zahlen gehen auf die neueste Steuerschätzung vom November zurück. Demnach werden aus der Einkommensteuer 23,3 Millionen Euro nach Neumünster fließen (bei geplanten 23,151 Millionen). Aus der Umsatzsteuer darf das Rathaus jetzt mit 4,5 Millionen planen; im Haushalt stehen 4,34 Millionen. Da auch die Unternehmen bei der gut laufenden Konjunktur sehr fleißig Gewerbesteuer zahlen, sieht der Haushalt 2015 recht gut aus. „Ich kann mich noch nicht festlegen, weil gerade bei der Gewerbesteuer immer etwas passieren kann. Aber derzeit sieht es so aus, als könnten wir das Jahr ganz gut abschließen“, sagte Hans-Günter Szislo, Fachdienstleiter Haushalte und Finanzen im Rathaus. Als der Haushalt vor einem Jahr verabschiedet wurde, hatte die Stadt für 2015 ein Minus von 3,1 Millionen Euro kalkuliert.

Wenn vielleicht sogar ein leichtes Plus unter dem Strich bliebe, wäre es das dritte Jahr in Folge. 2013 betrug der Überschuss etwa 600 000 Euro, und im Juli hatte die Finanzverwaltung für 2014 sogar von einem 6,4 Millionen-Euro-Plus gesprochen; die Zahlen sind aber noch nicht endgültig geprüft.

Die extrem hohen Einnahmen sind zum einen der guten Konjunktur geschuldet, zum anderen auch gestiegenen Zuschüssen vom Land. Außerdem hatte die Stadt Anfang des Jahres die Grund-, Gewerbe- und Hundesteuern erhöht, zum zweiten Mal nach 2011.

Auch für 2016 haben die Steuerschätzer der Stadtverwaltung ein neues Zahlenwerk vorgelegt. Demnach dürften sich die Einnahmen aus Einkommen- und Umsatzsteuer sowie aus dem Kommunalen Finanzausgleich gegenüber der Ursprungsplanung um 353 000 Euro erhöhen.

Der Finanzausschuss tagt am Mittwoch, 9. Dezember, um 17.30 Uhr im Rathaus (Raum 2.5).

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