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Neumünsters Straßennetz wächst : Stadt widmet neue Straßen und Wege

vom
Aus der Redaktion des Holsteinischen Couriers

Erst mit diesem Rechtsakt bekommen sie den Status einer öffentlichen Straße / Am Tannhof in Einfeld ist ein Sonderfall

von
erstellt am 25.Nov.2014 | 10:00 Uhr

Neumünster | Wegen der regen Bautätigkeit ist Neumünsters Straßen- und Wegenetz wieder ein Stück gewachsen. In der Ratsversammlung am 9. Dezember sollen die neuen Straßen und Verbindungswege nun auch förmlich gewidmet werden. „Damit werden sie offiziell für die öffentliche Nutzung übergeben“, erläutert Stadtplaner Bernd Heilmann.

In Einfeld werden im Neubaugebiet am Roschdohler Weg die Straßen Brammerhorst, Burenkrog und Stobbenbrook sowie zwei Fußwege zum Stoverbergskamp gewidmet. In Brachenfeld-Ruthenberg sind es der Eiderstedter Weg und ein Weg von dort zur Störstraße. Im Industriegebiet Süd ist es der Wendehammer Am Donaubogen, in der Gartenstadt die Albert-Schweitzer-Straße. Auch die neue Abfahrt der Holstenhallen von der Justus-von Liebig-Straße zum Autobahnzubringer wird mit der Widmung offiziell Teil der Max-Eyth-Straße.

Die Widmung als öffentliche Straße ist für die Anlieger von Bedeutung. „Die Stadt hat dann die Unterhaltungspflicht“, sagt Heilmann. Bei Privatstraßen ist das nicht so, dort müssen die Anlieger selbst für den Unterhalt und die Reinigung sorgen. „In der Regel gibt es Bebauungspläne, in denen die Verkehrsflächen festgesetzt werden“, so Heilmann.

Bei einer Stichstraße an der Kieler Straße zwischen Preetzer Landstraße und Tannhof war das nicht der Fall. Dort gab es seinerzeit Streit über die Bauausführung. Die Folge: Die Stadt verweigerte die Widmung und übernahm die Straße nicht in öffentliches Eigentum.

Ein Kuriosum ist die Straße Am Tannhof in Einfeld. Sie besteht nämlich aus einem öffentlichen asphaltierten Teil und einem privaten Abschnitt, der als Kiesweg gestaltet ist. Die Straße gab es bereits vor 1962, als das Straßen- und Wegegesetz in Kraft trat. Und eigentlich gelten alle älteren Straßen auch als öffentliche Straßen. Neuere juristische Entscheidungen zum Straßenbaubeitragsrecht fordern allerdings Nachweise über eine Widmung oder die Tatsache, dass eine Straße neben der Erschließung von Grundstücken auch einem nicht unerheblichen öffentlichen Verkehr gedient hat. Solche schriftlichen Nachweise gibt es aber nicht. Deshalb soll der öffentliche Abschnitt jetzt nochmals gewidmet werden.

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