Neumünsters Finanzlage : Stadt überzieht ihr Konto nicht mehr

Die kurzfristigen Kassenkredite sind ganz auf Null zurückgefahren. Allerdings haben die Stadt und ihre Beteiligungen noch immer Schulden von 405 Millionen Euro.

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15. März 2018, 15:00 Uhr

Die Stadt hat ihr „Girokonto“ schon seit fast einem halben Jahr nicht mehr überzogen. Seit Ende Oktober 2017 sind die kurzfristigen Kassenkredite, die man am besten mit einem privaten Dispo-Kredit vergleichen kann, ganz auf Null zurückgefahren.

Ende 2010 betrugen die Kassenkredite noch fast 61 Millionen Euro. Mit den Investitionskrediten von mehr als 114 Millionen Euro türmte sich der städtische Schuldenberg auf mehr als 175 Millionen Euro. Inzwischen investiert die Stadt wieder kräftiger in die kommunale Infrastruktur, sprich in den Neubau und die Sanierung von Schulen und Kitas oder etwa den Ausbau des Klärwerks an der Niebüller Straße. Die Investitionskredite belaufen sich zurzeit (Stand: Ende Februar 2018) auf gut 130 Millionen Euro.

Insgesamt ist das aber der niedrigste Schuldenstand seit etlichen Jahren, wie aus einer Aufstellung für den am 21. März angesetzten Finanzausschuss hervorgeht. Er tagt im Sitzungszimmer 2.5/2.6 des Neuen Rathauses.

Statistik Nord, das statistische Amt für Hamburg und Schleswig-Holstein, rechnet ein wenig anders und hat jetzt Daten zu den sogenannten integrierten Schulden veröffentlicht. Darin sind nicht nur die Kernhaushalte berücksichtigt, sondern auch Schulden der kommunalen Einrichtungen und Unternehmen, also etwa der Stadtwerke oder der Holstenhallen. Zum Stichtag 31. Dezember 2016 hatte Neumünster in dieser Betrachtung sogar gut 405 Millionen Euro Schulden. Umgerechnet seien das 5116 Euro je Einwohner.

Neumünster lege als eine von wenigen Kommunen in Schleswig-Holstein einen Gesamtabschluss vor, bestätigt Kämmerer und Stadtrat Oliver Dörflinger. Darin wird „die Stadt gemeinsam mit ihren Beteiligungen als ein einziges Unternehmen betrachtet“, so Dörflinger. Das erlaube eine komplette Betrachtung der finanziellen Lage der Stadt.

Dörflinger: „Insgesamt hat der ‚Konzern Stadt Neumünster‘ rund eine Milliarde Euro Vermögen, das sich in den wahrgenommenen öffentlichen Aufgaben widerspiegelt – in Form von Schulgebäuden, Kindertagesstätten, Straßen, Klärwerk, Schwimmbad, Stadthalle, Energieversorgung und so weiter.“ Diesem Vermögen stünden zur Finanzierung entsprechende Kredite in Höhe von einer halben Milliarde Euro gegenüber. Die „integrierten Schulden“ betragen somit sogar rund 6000 Euro je Einwohner.

Dieses langfristig gebundene Vermögen werde langfristig finanziert und sei damit „vergleichbar mit dem Hauskauf im privaten Bereich“, argumentiert Neumünsters Kassenchef. Für den Erhalt der Infrastruktur und zur Sicherung der Zukunftsfähigkeit der Stadt würden jährlich rund 70 Millionen durch Stadt und Beteiligungen Euro investiert.

Dörflinger nennt hier als Beispiele die Modernisierung der Holstenhallen, den Neubau des Friedrich-Ebert-Krankenhauses, den Ausbau von Fernwärme- und Breitbandnetzen durch die Stadtwerke, den Wohnungsbau der städtischen Wobau sowie die Investitionen in die Infrastruktur für Bildung und Kinderbetreuung.

„Rund 20 Millionen Euro Vermögenszuwachs verzeichnet der ‚Konzern Stadt‘ allein für Schulen und Kindertagesstätten in den Jahren 2009 bis 2015 als Konsequenz gesellschaftlicher Entwicklungen wie beispielsweise einer verstärkten Kinderbetreuung“, sagt Oliver Dörflinger.

Dabei gelte es, bestehendes Vermögen in guter Substanz zu erhalten – „Zukunftsinvestitionen dienen der Stärkung der Funktion des Oberzentrums und einer wachsenden Stadt“, so Dörflinger: „Voraussetzung sind stabile wirtschaftliche Rahmenbedingungen mit positiven Effekten für den Haushalt, mit denen Investitionen finanziert und Kredite reduziert werden können.“

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