Abgeordnete : Personalführung: Malecha-Nissen in der Kritik

Dr. Birgit Malecha-Nissen
Dr. Birgit Malecha-Nissen

Die SPD-Bundestagsabgeordnete hatte seit 2013 mindestens 18 Mitarbeiter

shz.de von
23. März 2017, 09:00 Uhr

Neumünster | Von „guter Arbeit“ reden Sozialdemokraten gern, wenn sie faire Jobs für die Werktätigen im Land fordern – und nicht zuletzt ihre Schifffahrtsexpertin Dr. Birgit Malecha-Nissen weiß das Schlagwort zu nutzen. „Für die SPD gilt gute Arbeit auch auf hoher See“, verkündet sie dann etwa. Was die Bundestagsabgeordnete aus dem Wahlkreis Plön-Neumünster nicht sagt: In Malecha-Nissens eigenem Parlamentsbüro finden viele Beschäftigte die Arbeit offenbar weniger gut.

Dem Mitarbeiter-Beirat des Bundestags ist die SPD-Frau schon unangenehm aufgefallen. Der Beirat vertritt die Interessen der Referenten und Sekretärinnen von Abgeordneten, weil der Personalrat für sie nicht zuständig ist. „Ich habe davon gehört, dass die Arbeit mit Frau Malecha-Nissen schwierig ist“, sagt Beiratsgeschäftsführer Thomas Wierer. Die Abgeordnete gelte als „unbeherrscht“. Die Personalfluktuation in ihrem Büro ist hoch. Malecha-Nissen weist allerdings jede Kritik zurück.

Genaues über die Zahl ihrer Mitarbeiter verraten weder die für die Lohnbuchhaltung zuständige Bundestagsverwaltung noch Malecha-Nissen selbst. Doch auf ihrer Internetseite und in ihren Mitteilungen hat die Sozialdemokratin in den dreieinhalb Jahren seit ihrem Einzug ins Parlament schon mindestens 18 Personen als Mitarbeiter ihrer Büros im Bundestag und Wahlkreis präsentiert. Aus der SPD ist gar die Zahl 26 zu hören. „Das ist sehr happig“, sagt Wierer. Normalerweise beschäftige ein Abgeordneter von der ihm zustehenden monatlichen Mitarbeiterpauschale von 20 870 Euro sechs bis sieben Kräfte, von denen zwei bis drei im Lauf der Wahlperiode wechseln – also insgesamt acht bis zehn in vier Jahren.

Warum sich bei Malecha-Nissen gleich mindestens doppelt so viele die Klinke in die Hand gegeben haben, wollen ihre früheren Mitarbeiter nicht öffentlich erörtern. Sie verweisen auf eine Verschwiegenheitsklausel in ihren Verträgen. Intern haben aber einige von ihnen schon bei anderen SPD-Politikern aus Schleswig-Holstein geklagt, dass die Abgeordnete „herrisch“ und „besserwisserisch“ auftrete. Es sei daher kein Wunder, dass viele „schnell die Flucht ergreifen“.

Birgit Malecha-Nissens Kollegen im Bundestag halten sich auf Anfrage unserer Zeitung genauso bedeckt wie ihre Ex-Mitarbeiter. SPD-Landesgruppenchef Ernst Dieter Rossmann will sich nicht äußern, ebenso wenig dessen Büroleiterin Anna Alexandrakis, die bis vor kurzem Co-Chefin des Mitarbeiter-Beirats war. Und nur hinter vorgehaltener Hand stellt jemand fest, dass manche Abgeordnete den hohen Druck, der auf ihnen laste, leider „nach unten weitergeben, weil sie einen Sündenbock brauchen“. Nicht jeder Parlamentarier sei eben auch ein guter Arbeitgeber.

Das bestätigt der langjährige Beiratschef Wierer. Die Probleme seien kein Einzelphänomen: „In jeder Fraktion gibt es ein paar Härtefälle“, weiß der Mitarbeiter eines CDU-Abgeordneten. Daher bietet die Bundestagsverwaltung den Parlamentariern zu Beginn jeder Wahlperiode auch eine Veranstaltung an, in der Abgeordnete mit ihrer Rolle als Arbeitgeber vertraut gemacht werden sollen. „Vor allem für die Neulinge und Jüngeren ist das hilfreich“, sagt Wierer.

Birgit Malecha-Nissen, die bei der Bundestagswahl im September wieder antritt, weist die Vorwürfe gegen sie als Vorgesetzte zurück. Die Kritik an ihrem Auftreten sei ihr „nicht bekannt“, sagt die 58-Jährige. Ihre Mitarbeiter hätten ihre „volle Wertschätzung“, man pflege „einen offenen Umgang mit flachen Hierarchien“. Dass es dennoch „zuweilen Fluktuation“ gegeben habe, liege vor allem daran, dass von ihr eingestellte junge Hochschulabsolventen aus dem zwangsläufig befristeten Job im Bundestagsbüro in einen unbefristeten anderen gewechselt seien – und sie sei stets „stolz darauf“, wenn das gelinge, sagt Malecha-Nissen. Zudem habe es in der Anfangszeit „Personalumstrukturierungen“ gegeben, weil zunächst unklar gewesen sei, in welchem Ausschuss sie arbeiten werde und welche Fachkenntnis daher ein Mitarbeiter mitbringen müsse.

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