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„Schokodeern“ geschützt : Neuer Name für die Looper Sieger-Torte

vom
Aus der Redaktion des Holsteinischen Couriers

Das Ehepaar Gier musste seine Tortenkreation umbenennen. Schoko-Deern-Torte ist eine geschützte Marke.

shz.de von
erstellt am 01.Jan.2014 | 08:00 Uhr

Loop | Die beste Torte Norddeutschlands kommt aus Loop. Daran gab es für eine Jury mit Experten des Bäcker- und Konditorhandwerks bei der zweiten Norddeutschen Tortenmeisterschaft in Hamburg nichts zu rütteln. „Wir freuen uns riesig über den Landessieg“, teilten nach dem Wettbewerb freudestrahlend Susanne und Hans-Heinrich Gier mit. Angetreten waren sie ganz arglos mit der Schoko-Deern-Torte, doch so hätten sie ihre leckere Kreation gar nicht nennen dürfen.

Auf diesen Namen hatte sich das Ehepaar spontan nach einer Mitarbeiterbesprechung knapp 24 Stunden vor der Meisterschaft geeinigt. Doch die Freudenstimmung sollte nicht von langer Dauer sein. Es meldete sich nach dem Sieg ein Kieler Rechtsanwalt: Die Giers hätten eine Verletzung des Markenrechtes begangen, weil bereits eine Torte mit der Bezeichnung „Schokodeern“ markenrechtlich geschützt ist. Nun sollen die Eheleute eine Unterlassungserklärung abgeben und 1500 Euro Schadensersatz zahlen.

„Wir fielen praktisch aus allen Wolken. Dieses Schreiben traf uns wie ein Blitz. Nie wären wir auf den Gedanken gekommen, dass der uns spontan eingefallene Tortenname überhaupt geschützt sein kann. Unser erster Gedanke war: Das kann doch wohl nicht wahr sein“, sagte Susanne Gier. Doch am Rechtsgrundsatz „Unwissenheit schützt vor Strafe nicht“ kamen beide nicht vorbei. Denn laut Paragraf 14 des Markenschutzgesetzes genießt die eingetragene Marke einen Identitäts- und Ähnlichkeitsschutz. Dieser wurde, so ließ der Kieler Rechtsanwalt die Giers wissen, eindeutig aufgrund der Ähnlichkeit der Bezeichnung und der Identität der damit beworbenen Ware verletzt.

„Diesen Fall übergeben wir unserer Rechtschutzversicherung“, sagten sich die Giers. Doch die gewährt bei Markenschutzverstößen keinen Rechtsschutz. Damit war beiden klar, dass, wenn sie gerichtlich dagegen vorgehen würden, sie finanziell für das gesamte Verfahren mit ungewissem Ausgang in Vorleistung gehen müssten. Dieses Risiko wollten Susanne und Hans-Heinrich Gier nicht eingehen. Sie schalteten einen Rechtsbeistand ein, um eine außergerichtliche Einigung zu erwirken. Nach einer Zahlung von 600 Euro erklärte sich die Gegenseite denn auch bereit, auf sämtliche Ansprüche im Zusammenhang mit der vorgeworfenen Markenrechtsverletzung zu verzichten. Das Ehepaar gab der Siegertorte nun den Namen Looper Deern. Und die schmeckt den Gästen des Hauses genau so lecker.

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