Debatte : Narren empört über mögliche Besteuerung

Eindeutig karnevalistisch ist der Tanz der Garde wie hier bei der KG Nyge-Münster auf der Prinzenproklamation 2014.
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Eindeutig karnevalistisch ist der Tanz der Garde wie hier bei der KG Nyge-Münster auf der Prinzenproklamation 2014.

Das Pflegen des Brauchtums steht als Zweck in den Vereinssatzungen

shz.de von
17. Januar 2015, 05:00 Uhr

Neumünster | Die Diskussion zwischen dem Finanzamt Bad Oldesloe und dem Elmenhorster Karnevalsverein über die Besteuerung von närrischen Veranstaltungen schlägt Wellen in den Kreisen der Karnevalisten – auch in Neumünster. Denn wenn es sich um „Pflege des Brauchtums“ handelt, ist das steuerbegünstigt. Ist es eine kommerzielle Tanzveranstaltung, gilt der 19-Prozent-Steuersatz. Die Karnevalisten der Stadt sind empört – hoffen aber, selbst nicht betroffen zu sein.

„Die Pflege des Brauchtums steht in unserer Satzung, sie ist Voraussetzung, um Mitglied im Norddeutschen Karneval-Verband und im Bund Deutscher Karneval zu sein“, stellt Karsten Rüchel, Präsident des Carneval-Clubs Stadtgarde, klar. Wenn sich die Prinzen aus dem ganzen Land treffen, Tanzmariechen auftreten und Büttenreden geschwungen werden, ist das Pflege des karnevalistischen Brauchtums.

Gemeinnützige Vereine dürfen in der Regel nicht besteuert werden, betont Frank Oswald, Präsident der KG Nyge-Münster: „Eine Karnevalssitzung ist eindeutig kein wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb“. Er zitiert die Abgabeverordnung: „Einnahmen, die dem Verein im Rahmen seiner satzungsmäßigen Aufgaben (...) zufließen, unterliegen weder der Körperschafts- noch der Gewerbesteuer. Nur bei einer wirtschaftlichen Betätigung – wie Bewirtung oder einer kommerziellen Tanzveranstaltung – mit Einnahmen über 35 000 Euro oder über 5000 Euro Gewinn werden diese Steuern fällig.“

Alle närrischen Vereine der Stadt mit schätzungsweise 350 bis 400 Mitgliedern liegen deutlich unter dieser Grenze. Oswald vermutet: „Die Elmenhorster liegen vielleicht darüber.“ Rüchel: „Wer heutzutage Karnevalsveranstaltungen macht, kann sich glücklich schätzen, wenn er Gewinne macht. Wenn Sportvereine eine Party veranstalten, ist das steuerpflichtig – wir sind es nicht.“

Bei der Karnevalsgesellschaft Wittorf sieht Präsident Thomas Muhs das Thema gelassen: „Wir haben noch nie Probleme gehabt. 35 000 Euro Umsatz im Jahr – da kommen wir nie hin.“ Karneval sei eher ein „teures Hobby“.

Ein anderer Schuh drückte die Narren viel schwerer: die Erhöhung der Gema-Gebühren. Jens Dormann, Präsident des Norddeutschen Karneval-Verbandes: „Der Bund Deutscher Karneval hat verhandelt und Ermäßigungen herausgeschlagen. Sonst wäre das für die Vereine viel teurer geworden.“

Kommentar

von Gabriele Vaquette

Das Ehrenamt braucht keine Steuer

Nicht jeder mag Karneval, manche sagen sogar, dass Norddeutsche und Karneval nicht zusammenpassen. Aber auch Kritiker müssen zugeben, dass Karnevalisten gerade in Neumünster ziemlich aktiv sind – und das ehrenamtlich. Gardemädchen und Tanzmariechen, Showteams und auch die Helfer hinter den Kulissen üben emsig, nähen Kostüme, bauen Kulissen, damit sie anderen Menschen eine Freude machen – alles in ihrer Freizeit. Ganz wichtig dabei sind die Auftritte in den Seniorenheimen. Auch die Prinzenpaare bezahlen ihre Prachtkostüme aus eigener Tasche. Das Finanzamt Bad Oldesloe ist deutlich übers Ziel hinausgeschossen – auf eine Lücke hoffend. Denn in den Karnevalshochburgen stehen die Leute bei den Prunksitzungen  höchstens mal zum Schunkeln auf. Im Norden tanzen die Gäste zwischen den  karnevalistischen Auftritten gerne. Aber nur deswegen  besteuern? Eine gewinnorientierte Veranstaltung sieht  definitiv anders aus.

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