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Energetische Sanierung : Knapp-Schule wird 70 Prozent teurer

vom
Aus der Redaktion des Holsteinischen Couriers

Die Sanierung der Elly-Heuss-Knapp-Schule an der Bachstraße wird teurer - weil Planungskosten und Mehrwertsteuer nicht berücksichtigt wurden.

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erstellt am 16.Apr.2016 | 07:30 Uhr

Neumünster | Die energetische Sanierung der Elly-Heuss-Knapp-Schule an der Bachstraße wird wohl fast 700  000 Euro teurer als noch im Februar veranschlagt. Das erfuhr die SPD-Fraktion auf eine schriftliche Anfrage im Schul-, Kultur- und Sportausschuss, der am Donnerstag in der Mensa der Immanuel-Kant-Schule tagte.

Der Ausschussvorsitzende Bernd Delfs (SPD) zeigte sich entsetzt und kündigte politische Konsequenzen an. „Bisher war immer von 1,05 Millionen Euro die Rede, jetzt sind es 1,75 Millionen – 70 Prozent mehr. Wie kommt es zu dieser Steigerung?“, wollte Delfs wissen.

Claus-Peter Hillebrand, der Leiter der Abteilung Zentrale Gebäudewirtschaft, musste vor dem Ausschuss einräumen, dass bei der schon 2009 erfolgten Begutachtung zur energetischen Sanierung die Planungskosten und die Mehrwertsteuer nicht berücksichtigt worden seien. „Das rutschte dann versehentlich so in die Haushaltsplanung“, sagte Hillebrand. Die Mehrkosten seien auch durch die inzwischen deutlich verschärfte Energieeinsparverordnung und konstruktive Planänderungen entstanden, sagte Hillebrand: „Wir haben zwar einen Förderantrag für das Kommunalinvestitionsgesetz gestellt, werden aber die Selbstverwaltung nicht umgehen“, so Hillebrand.

Bernd Delfs reicht diese Antwort nicht. In der schriftlichen Antwort auf die SPD-Anfrage heißt es: „Der Förderbescheid liegt vor.“ Die Baumaßnahme werde mit 1,545 Millionen Euro vom Bund gefördert. „Die überplanmäßigen Mittel sind beantragt“, heißt es jetzt in der schriftlichen Antwort auf die SPD-Anfrage. „Darüber sind wir als politische Vertreter vorher nie informiert worden“, kritisierte Delfs. Die Notwendigkeit der Sanierung an der Bachstraße ist für ihn völlig unstrittig, die Nutzung von Fördermitteln des Kommunalinvestitionsfördergesetzes nannte er gestern vernünftig. Die Stadt darf hier mit insgesamt 7,1 Millionen Euro vom Bund rechnen (der Courier berichtete).

Allerdings sieht Delfs eine Missachtung der Selbstverwaltung. „Wir haben beim Nachtragshaushalt extra nachgefragt, ob es wesentliche Änderungen gibt. Die Antwort der Verwaltung war: Nein“, so Delfs. Er will wissen, wer den Förderantrag unterschrieben hat. Delfs: „Das Haushaltsrecht liegt bei der Selbstverwaltung. Ich meine, die Selbstverwaltung ist in dieser Sache belogen worden.“

So schweres Geschütz mag die CDU-Ratsfrau und Bauexpertin Helga Bühse nicht auffahren. Auch für sie ist klar, „dass bei der Elly-Heuss-Knapp-Schule an der Bachstraße dringend etwas getan werden muss“, sagte sie auf Nachfrage. Der Bau-, Planungs- und Umweltausschuss, dem sie angehört, wisse von den Kostensteigerungen noch nichts und sei mit dem Vorgang noch nicht befasst. „Vor Fehlern ist niemand gefeit, aber das hätte schon früher auffallen müssen“, sagte Helga Bühse.  

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