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Holsteinischer Courier

18. Dezember 2017 | 10:20 Uhr

Nortorf : Kesselhaus: Bürgermeister unter Druck

vom
Aus der Redaktion des Holsteinischen Couriers

Die SPD fordert den Rücktritt von Horst Krebs.

shz.de von
erstellt am 19.Jul.2017 | 08:30 Uhr

Nortorf | Die politische Atmosphäre in Nortorf ist nachhaltig vergiftet. Nun fordert die SPD-Fraktion Bürgermeister Horst Krebs auf, von seinem Posten zurückzutreten. Im Zuge des Umbaus des Kesselhauses (wir berichteten) soll er seine Kompetenzen überschritten haben.

„Sie haben jede Basis für eine konstruktive Zusammenarbeit nachhaltig zerstört. Ihr Verhalten ist für uns nicht hinnehmbar und auch für die Stadt untragbar. Sie sollten unverzüglich persönliche Konsequenzen ziehen“, schrieb SPD-Mitglied Michael Friedrich in einem Brief an Horst Krebs. Der Vertrag über Architektenleistungen im Zusammenhang mit dem Umbau des Kesselhauses mit dem Architekten Rüdiger Treichel sei nicht in Abstimmung mit der Stadtverordnetenversammlung erfolgt. Am 20. Juni sei einstimmig beschlossen worden, dass das gesamte Projekt noch einmal überdacht und insbesondere eine neue Kostenschätzung und Baukostenplanung erstellt werden sollen, schreibt Friedrich. Der Architektenauftrag widerspreche damit dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung. „Sie setzen sich damit über den Willen aller Beteiligter eigenmächtig hinweg.“ Krebs’ Verhalten sei rechtswidrig gewesen und sei auch durch die nach Abschluss des Vertrages stattfindende Stadtverordnetenversammlung nicht genehmigt worden. Die Folge sei, dass der Architektenauftrag zu kündigen sei – und zwar mit sofortiger Wirkung, fordert Michael Friedrich.

Auch wenn das Auftragsvolumen einen Größe von weniger als 50  000 Euro umfasse, könne dies nur als Freundschaftsdienst unter Parteifreunden verstanden werden. Der Vertrag enthalte eine Öffnungsklausel, weshalb die Grenze von 50  000 Euro gegebenenfalls überschritten werden könnte. Daher fehle entgegen der Einschätzung von Amtsdirektor Dieter Staschewski jede Legitimation. Solange die Angelegenheit durch die Kommunalaufsicht nicht abschließend geklärt sei, nehme die SPD-Fraktion nicht an den Sitzungen der jüngst eingerichteten Arbeitsgruppe Museum teil. Jede weitergehende Beschlussfassung werde bis zum Abschluss der Prüfung nicht stattfinden, kündigte Friedrich an.

Horst Krebs wollte zu der Forderung keine Stellung beziehen. Er befinde sich bis zum 1. August im Urlaub. CDU-Ortsvorsitzender und Bürgermeister-Kandidat Torben Ackermann bezeichnete die Forderung als überzogen und als politisches Säbelrasseln. Die Architekten-Ausschreibung sei von der Verwaltung vorgenommen worden und dass diese falsch gehandelt habe, sei schwer vorstellbar. Wie er schon in der vergangenen Woche erklärte, sei der zeitliche Ablauf problematisch, wofür der Bürgermeister schon kritisiert worden sei. „Ich halte den Vorwurf der Lüge für falsch“, sagte Ackermann. Trotz der Ankündigung der SPD werde nach den Sommerferien zur Sitzung der Arbeitsgruppe eingeladen. „Wer kommt, der kommt“, so Ackermann.

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