Kenntnisnahme kann man nicht beschließen

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08. Mai 2015, 15:22 Uhr

Politik ist nicht immer ganz logisch. Aber man kann es zumindest versuchen. Das trieb wohl auch Ausschuss-Chef Axel Westphal an, als er jetzt im Bauausschuss einmal mehr die Verwaltung rügte. Sein Protest richtete sich gegen den „Umsetzungsbericht zur Umsetzung des Innenstadtkonzeptes“ – nicht inhaltlich, sondern formal. Denn die Verwaltung forderte Westphal auf, über etwas abstimmen zu lassen, was der Ausschuss nur zur Kenntnis nehmen sollte. Er könne etwas zur Kenntnis nehmen oder auch nicht, aber er könne dann logischerweise nicht darüber abstimmen, ob er es zur Kenntnis nehme, referierte Westphal messerscharf – um dann wohl oder übel doch abstimmen zu lassen. Alle Ausschussmitglieder stimmten wenig überraschend mit ,ja’ – anderenfalls hätten sie ja auch zugegeben, dass sie die Vorlage nicht gelesen, gerade geträumt oder die Augen vor ihr verschlossen hätten. Logisch.

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