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Stadtfinanzen : „Hoffentlich fliegt uns das nicht mal um die Ohren“

vom
Aus der Redaktion des Holsteinischen Couriers

Finanzausschuss beschäftigte sich mit der Haushaltssituation der Stadt

von
erstellt am 06.Feb.2015 | 07:00 Uhr

Das Jahr 2012 ist zwar schon längst Geschichte, aber im städtischen Finanzausschuss tauchte der Haushalt 2012 am Mittwochabend noch einmal auf: Die interne Rechnungsprüfung hat das Jahr abgeschlossen und bewertet. Fazit: Alles ist in Ordnung, damit kann man als Stadt leben, aber genug Risiken gibt es auch noch.

Dieter Koeppen, Chef des Fachdienstes Rechnungsprüfung, stellte den Abschlussbericht im Ausschuss kurz vor. 2012 gab es zwar ein Defizit im Haushalt (2,28 Millionen Euro), aber das war zumindest deutlich niedriger als ursprünglich befürchtet. Zwei Punkte machen Koeppen allerdings Sorgen: Die Gesamtausgaben der Stadt waren 2012 um 3,4 Prozent gestiegen. „Hoffentlich fliegt uns das nicht einmal um die Ohren“, meinte Koeppen. Nur wegen höherer Einnahmen aus Steuern und Abgaben und durch Unterstützungszahlungen der Landesregierung fiel das Ergebnis besser aus. Aus der Gewerbesteuer waren 2012 allein 34 Millionen Euro ins Stadtsäckel geflossen.

Als zweiten Punkt sprach Koeppen im Ausschuss mit sorgenvoller Miene die Entwicklung der Personalkosten an: Die Stadt hatte sieben Planstellen weniger als im Vorjahr, aber dennoch steigende Ausgaben. Auch die Rückstellungen für die Pensionen der Beamten würden für die Stadt immer teurer. „Wenn ich das Geld für mich selber zurücklegen könnte, hätte ich am Ende mehr übrig“, sagte Koeppen.

Auch der Finanzausschuss beschäftigte sich mit der neuen Gebührensatzung für die Kindertagesstätten. Die sieht vor, dass durch die Elternbeiträge 12 Prozent der Gesamtkosten gedeckt werden sollen. Der Jugendhilfeausschuss hatte – zur Entlastung der Eltern – nur 11 Prozent gewünscht (der Courier berichtete). Das beantragte die SPD auch im Finanzausschuss, setzte sich damit aber nicht durch. Endgültig entscheidet die Ratsversammlung am 10. Februar.

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