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Lange Wartezeit : Genehmigung dauert schon monatelang

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Aus der Redaktion des Holsteinischen Couriers

Werner Prien kann sich ohne sein Dreirad draußen nicht fortbewegen, doch eine Sondererlaubnis von der Stadt lässt bisher auf sich warten.

shz.de von
erstellt am 13.Nov.2017 | 09:00 Uhr

Neumünster | Mit einer Gehbehinderung hat man es im Alltag nicht leicht. Wenn dann auch noch die zuständige Behörde vergisst, Dokumente auszustellen, wird es zu einer Qual. Dies ist Werner Prien zugestoßen.

Der 78-jährige Neumünsteraner ist durch eine Nervenschädigung zu 100 Prozent gehbehindert. Nicht einmal kleine Strecken kann er zu Fuß zurücklegen. Im Alltag ist er deshalb auf sein Dreirad angewiesen. „Ich kann sonst meinen Arzt nicht besuchen“, erklärt er. Da sein Dreirad, rein juristisch, als normales Fahrrad gilt, hat er bei der Stadt einen Antrag auf Ausnahmegenehmigung gestellt. Diese soll es ihm gestatten auch Fußwege zu befahren und sich entgegen der Fahrtrichtung zu bewegen. Das ist wichtig, da er sonst einige Ziele nicht mehr erreichen kann.

Die Genehmigung hat er am 19. Januar an die Stadt gestellt. Geschehen ist seitdem nichts. „Ich weiß nicht, wie lange so ein Vorgang dauert, aber das ist doch eine Frechheit. Eigentlich ist das doch ein simpler Verwaltungsakt“, sagt Prien.

Er sieht sich in seiner Bewegungsfreiheit stark eingeschränkt. Eine Eingangsbestätigung, dass sein Fall geprüft wird, erhielt der ehemalige Justizvollzugsbeamte erst am 13. Juni. Darin heißt es: „Leider kam es in letzter Zeit, bedingt durch Stellenvakanz und langfristige Erkrankung eines Mitarbeiters, zu längeren Bearbeitungszeiten.“ Zwar wurde in diesem Schreiben bestätigt, dass man sich des Falls annehme, doch seitdem hat Prien nichts mehr von der Stadt gehört. Auch eine Untätigkeitsbeschwerde an den Oberbürgermeister hatte keinen Effekt. Auf Courier-Nachfrage bei der zuständigen Stelle wurde versprochen, dass man den Fall von Werner Prien nun sofort bearbeiten würde. Die Mitarbeiter entschuldigten sich für die lange Wartezeit und erklärten, dass dies ganz sicher nicht dem Normalfall entspreche. Doch wann und ob Werner Prien seine Ausnahmegenehmigung erhält, ist noch offen.

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