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Holsteinischer Courier

20. August 2017 | 06:20 Uhr

Timmaspe : Gemeinde erklärt Wahl für gültig

vom
Aus der Redaktion des Holsteinischen Couriers

Die Gemeindevertreter haben die Kommunalwahl vom Mai anerkannt. Noch kann Einspruch dagegen eingelegt werden.

Die Gültigkeit der Gemeindewahl in Timmaspe war Thema auf der Gemeindevertretersitzung in Timmaspe. Zwei Bürger hatten einen Verstoß gegen das Wahlgeheimnis moniert und Einspruch erhoben.

Vorgestern Abend nun wurde im Asper Krug die Beschlussvorlage des Amtes Nortorf Land über die Gültigkeit des Kommunalwahlergebnisses diskutiert. Kurt Scherbarth (SPD) kritisierte unter anderem, dass neben den Mitgliedern des gemeindlichen Wahlpüfungsausschusses nicht alle Gemeindevertreter zum Prüfungstermin am 6. August in Nortorf eingeladen worden waren. Merkwürdig fand Scherbarth es auch, dass die vorliegende Beschlussfassung vom Amt bereits am 10. Juli unterschrieben vorlag, obwohl erst im August getagt wurde. Dazu erklärte Amtsdirektor Dieter Staschewski, dass am 11. Juli in acht anderen Amtsgemeinden der Gültigkeitsbeschluss über die Wahl auf der Tagesordnung stand und alle Vorlagen vor diesen Tag erstellt wurden. Gerade weil es in Timmaspe die Beanstandungen gab, wurde besonderes Augenmerk auf die Gültigskeitsprüfung gelegt. Timmasper SPD-Gemeindevertreterin Nora Diederichs und ihr Ehemann Hark-Ocke hatten wegen des Verdachts des Verstoßes gegen das Wahlbriefgeheimnis Widerspruch eingelegt. Die blauen Umschläge von 40 Briefwählern mit den angekreuzten Stimmzettel sollen entgegen den gesetzlichen Bestimmungen zur Wahrung des Wahlgeheimnisses verbotswidrig schon vor dem Wahlende um 18 Uhr geöffnet worden sein und für andere Wähler einsehbar auf dem Tisch gelegen haben. Ein Wahlprüfungsverfahren dazu auf Amtsebene kam zu dem Ergebnis: Das stimmt, daran gibt es nichts zu rütteln. Dennoch sah die Mehrheit des Wahlprüfungsausschusses unter dem Vorsitz des Amtsdirektors Dieter Staschewski diesen Verstoß nach eingehender Prüfung nicht als „mandatsrelevant“ an. Mit anderen Worten: Der Wahlausgang wurde dadurch nicht beeinflusst. Gegen die Gültigkeit der Timmasper Wahl gab es keinerlei Bedenken.

Die Mitglieder des gemeindlichen Prüfungsausschusses schlossen sich dem Ergebnis an. Jens Thun von der Kommunalen Wählergemeinschaft merkte dazu an, dass eine „Nachlässigkeit passiert ist, die natürlich nicht hätte vorkommen dürfen“. Allerdings bemängelte Hark-Ocke Diederichs auf der Vertretersitzung, dass im Prüfungsbericht kein Wort über die konstatierte Unregelmäßigkeit steht. Er erwartet nun von der Gemeindevertretung bezüglich seines eingelegten Widerspruches eine Begründung, auf die er eigentlich schon gewartet hat. Bei Enthaltung der beiden SPD-Mandatsträger wurde die Timmasper Wahl für gültig erklärt. Allerdings kann dagegen noch binnen zwei Wochen Einspruch bei der Kommunalaufsicht des Kreises in Rendsburg Einspruch eingelegt werden.

Einvernehmlich grünes Licht gaben die Gemeindevertreter um Bürgermeisterin Meike Derner (KWG) in puncto Umstellung der 41 Timmasper Straßenlampen auf LED-Technik. Dieses Vorhaben brachten die Timmasper in Kooperation mit der Nachbarkommune Ellerdorf und der Stadt Nortorf auf den Weg. Die Gesamtinvestition beträgt rund 100 000 Euro und wurde vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit mit 20 Prozent gefördert. Der Timmasper Eigenanteil beträgt etwa 24 000 Euro.












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erstellt am 17.Sep.2013 | 08:00 Uhr

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