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Sozialausschuss : Flüchtlinge zieht es in die Zentren wie Neumünster

vom
Aus der Redaktion des Holsteinischen Couriers

Wie viele Flüchtlinge noch kommen, ist unklar / Verschiedene Zuständigkeiten / Residenzpflicht als mögliche Lösung

von
erstellt am 05.Feb.2016 | 09:00 Uhr

Die Unsicherheit ist groß, wie sich aus den Flüchtlingszahlen von 2015 der Bedarf an Aufnahmekapazitäten für dieses Jahr abschätzen lässt. Das machte Sozialdezernent Günter Humpe-Waßmuth auf der Sitzung des Sozialausschusses am Mittwoch im Rathaus deutlich. Zu Spitzenzeiten waren in der Landesunterkunft am Haart 6000 Menschen aufzunehmen. „Jetzt sind es nur rund 1000. Das kann aber auch schnell wieder anders werden“, sagte Humpe-Waßmuth. Jede Kommune baue zurzeit ihre Infrastruktur auf. „Aber die Flüchtlinge gehen dorthin, wo sie die besten Chancen für sich sehen – das sind die Oberzentren Kiel, Lübeck, Flensburg und Neumünster“, sagte er.

Daraus ergebe sich ein großer Unsicherheitsfaktor. In kleineren Städten würden die schnell geschaffenen Wohneinheiten, Schul- und Kita-Plätze oft gar nicht benötigt, in größeren reichten sie vielleicht nicht, so sein Szenario. Eine Lösung könne möglicherweise die diskutierte Residenzpflicht für mehrere Jahre sein.

Die Herausforderungen für Neumünster werden groß – das wurde auch bei der Vorstellung des groben Handlungsrahmens für die Aufnahme und Integration von Flüchtlingen deutlich. Thorben Pries, der Büroleiter von Oberbürgermeister Dr. Olaf Tauras, stellte ihn vor. Wer ist für wen zuständig und wer zahlt die Kosten? Das ist beim ganz unterschiedlichen Status der hierher kommenden Flüchtlinge nicht immer ganz einfach zu beantworten.

So bekommt die Stadt für volljährige Flüchtlinge, deren Asylverfahren noch läuft, 90 Prozent der Kosten vom Land erstattet. Bei abgelehnten, aber geduldeten Asylsuchenden sind es aber nur 70 Prozent. Für anerkannte Asylbewerber ist dagegen meist das Jobcenter und dann bei den Unterkunftskosten die Stadt zuständig. Eine offene Frage ist, wie viele Flüchtlinge durch die Familienzusammenführung oder legalen Zuzug kommen, wenn ihre Residenzpflicht in anderen Kreisen weggefallen ist. „Neumünster ist attraktiv“, sagte Pries. So gebe es jetzt schon 60 erwerbsfähige Flüchtlinge mit diesem Status, die vom Jobcenter betreut werden. Vordringlich sei ein Wohnraumkonzept, Ziel dabei die dezentrale Unterbringung. Daneben plant die Stadt ein „Willkommenszentrum“.

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