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Haushalt : Die Stadt überzieht kaum noch das Konto

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Aus der Redaktion des Holsteinischen Couriers

Kassenkredite sind stark rückläufig. Investitionskredite, etwa für Schulbausanierungen, sollen dagegen 2017 und 2018 deutlich steigen

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erstellt am 12.Apr.2017 | 08:00 Uhr

Die Stadt überzieht immer seltener ihr Girokonto. Sie hat die kurzfristigen Kassenkredite, die man mit der teuren Kontoüberziehung vergleichen kann, auf nur noch etwa 1,5 Millionen Euro und damit sehr stark zurückgefahren. Ende 2009 betrugen die Kassenkredite noch 60 Millionen Euro, Mitte 2010 erreichten sie mit 75 Millionen Euro den Höchststand.

Stadtrat und Kämmerer Oliver Dörflinger nannte auf Anfrage gleich mehrere Gründe für die solide Kassenlage. So hat die Stadt wegen der guten Konjunktur eine stabile Entwicklung bei den Steuereinnahmen, insbesondere bei der Gewerbesteuer. Die Einwohnerzahl steigt und mit ihr steigen auch die Zuweisungen: Durch die Neuregelung beim kommunalen Finanzausgleich des Landes würden die Soziallasten besser berücksichtigt. Auch der Bund übernehme mehr Soziallasten, etwa durch die vollständige Erstattung von Aufwendungen zur Grundsicherung.

Oliver Dörflinger nannte auch die Aufstockung der Förderung bei der frühkindlichen Bildung durch das Land. Und natürlich wirken immer noch die eigenen Konsolidierungsmaßnahmen der Stadt. Sie tragen seit 2010 jährlich mit rund 10 Millionen Euro bei; das niedrige Zinsniveau sorge bei der Kreditfinanzierung für günstige Rahmenbedingungen.

Das deutet auf blendende Aussichten. Doch hier bremst der Kämmerer die Euphorie. Der Aufwand steige „trotz der beschriebenen Entlastungen im Sozialbereich immer noch an“, sagte Dörflinger. Maßgeblichen Anteil daran habe der Ausbau der Kinderbetreuung.

Deutlich zurückgegangen sind im vergangenen Jahr auch die Kredite für Investitionen, und zwar von gut 162 Millionen Euro auf knapp 139 Millionen Euro. Doch das wird sich wieder ändern, denn die Rats-Beschlüsse zur Modernisierung und Sanierung von Schulen und das Abarbeiten möglicher baulicher Förderprogramme kosten Geld. Damit wird das Volumen der Investitionskredite steigen. Oliver Dörflinger nannte für 2017 den Betrag von rund 151 Millionen Euro; im kommenden Jahr sollen die Darlehen für Investitionen dann sogar auf 163 Millionen Euro steigen.

Die genannten Beträge betreffen immer nur den sogenannten Kernhaushalt der Stadt ohne die städtischen Beteiligungen. Zu nennen wären da etwa die Stadtwerke, die Holstenhallen oder das Friedrich-Ebert-Krankenhaus. Betrachte man die Stadt als Konzern, also inklusive der Beteiligungen, dann „lässt sich erkennen, dass das Vermögen etwa hälftig bei der Stadt und den Beteiligungen liegt“, sagte Dörflinger und bezifferte das Gesamtvermögen auf etwa eine Milliarde Euro. „Rund drei Viertel der Investitionen werden in den städtischen Beteiligungen getätigt“, sagte Dörflinger und nannte die Modernisierung der Holstenhallen oder des FEK sowie die Investitionen der Stadtwerke in den Breitbandausbau als Beispiele.

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