zur Navigation springen
Holsteinischer Courier

18. Oktober 2017 | 22:07 Uhr

Boostedt: Einspruch gegen Wahlergebnis

vom
Aus der Redaktion des Holsteinischen Couriers

Einwohner findet Wahlrecht ungerecht und will Unregelmäßigkeiten in einem der drei Wahllokale beobachtet haben

In der Gemeinde Boostedt hat ein Einwohner gegen das Ergebnis der Kommunalwahl vom 26. Mai Einspruch erhoben. Der Einspruch erfolgte fristgemäß, wird aber wegen der Ferienzeit erst jetzt bearbeitet.

Wie der Leitende Verwaltungsbeamten (LVB) des Amtes Boostedt-Rickling, Sven Plucas, mitteilte, geht es in dem Einspruch sowohl um Einwände gegen das Wahlergebnis als auch um augenscheinlich beobachtete Unregelmäßigkeiten in einem der drei Wahllokale.

Zum Einspruch gegen das Ergebnis der Wahl nach dem neuen Zählverfahren erläuterte Plucas: „Das als ungerecht empfundene Ergebnis entspricht geltendem Recht. Hierzu sind eigentlich keine Fragen offen.“ Das neue Zählverfahren hatte in Boostedt diese Folge: Trotz einer 51-prozentigen Mehrheit hat die Boostedter CDU nicht die Mehrheit der Sitze in der Gemeindevertretung (der Courier berichtete).

Bei den formulierten Unregelmäßigkeiten sieht es dagegen anders aus. „Wir sind dabei, den Einspruch zu prüfen. Zunächst wird dazu der Wahlvorstand dieses Wahlkreises befragt. Anschließend wird dann eine Vorlage für den Wahlprüfungsausschuss erarbeitet“, erklärte Plucas. Nähere Angaben zum Einspruch sowie zum betroffenen Wahllokal wollte er jedoch nicht machen.

Die Amtsverwaltung erarbeitet jetzt eine Vorlage, die der Wahlprüfungsausschuss der Gemeinde bearbeitet. Dem Prozedere nach werden sich nun also Harald Köster (CDU), Marina Weber (FWG) und Bernd Schauer (SPD) als Wahlprüfungsausschuss mit der Sache befassen müssen. Dies muss noch bis zur nächsten Zusammenkunft der Gemeindevertretung am 9. September geschehen.

„Sollte der Wahlprüfungsausschuss zu dem Schluss kommen, dass der Einspruch gerechtfertigt ist, so ist eine Neuwahl im Bezirk des benannten Wahllokales denkbar“, führte Plucas weiter aus. Einen Termin für die Ausschusssitzung gibt es allerdings noch nicht.

Die Gemeindevertretung wird dann auf ihrer nächsten Sitzung am Montag, 9. September, über die Rechtmäßigkeit der Wahl in Boostedt entscheiden. Dort könnte dann auch eine Teilungültigkeit der Wahl beschlossen werden.






zur Startseite

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Kommentare

Leserkommentare anzeigen