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Kommunalwahl in Timmaspe : Beschwerde ist noch nicht vom Tisch

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Prüfungsausschuss hat keine Bedenken.

shz.de von
erstellt am 31.Mai.2013 | 07:51 Uhr

Timmaspe/Nortorf | Die Gültigkeit des Timmasper Kommunalwahlergebnisses ist umstritten. Hans-Detlef Wommelsdorf aus Nortorf, Mitglied des Wahlprüfungsausschusses auf Amtsebene, stimmte gestern gegen ein "keinerlei Bedenken". Sieben Mitglieder mit dem Amtsdirektor und Gemeindewahlleiter Dieter Staschewski stimmten dafür. Bei dem Okay für die anderen 14 Amtsgemeinden gab es weder Gegenstimmen noch Enthaltungen.

Zuvor hatte Dieter Staschewski zum Sonderfall Timmaspe erklärt, dass in der Tat am Wahlsonntag im Wahllokal der Timmasper Grundschule gegen Paragraf 38 des Kreiswahlgesetzes verstoßen und somit das Wahlgeheimnis nicht gewahrt wurde. Wie bereits berichtet wurde der Vorfall von einem Timmasper Paar zum Anlass genommen, gegen die Wahl wegen des Verdachts des Verstoßes gegen das Wahlbriefgeheimnis Widerspruch einzulegen. Die blauen Umschläge von 40 Briefwählern mit den angekreuzten Stimmzettel sollen entgegen der gesetzlichen Bestimmung zur Wahrung des Wahlgeheimnisses schon vor dem Wahlende um 18 Uhr geöffnet worden sein. Dennoch sah die Mehrheit des Wahlprüfungsausschusses diesen Verstoß nach Prüfung nicht als "Mandatsrelevant" an. Der Wahlausgang wurde dadurch nicht beeinflusst. Dennoch bekannte Hans-Detlef Wommelsdorf, im Fall Timmaspe die Wahl nicht anerkennen zu können.

Nun wird sich in Timmaspe der Gemeindewahlprüfungsausschuss mit dem Vorfall beschäftigen. Wenn sich die Mitglieder der Nortorf Beschlussempfehlung anschließen, können die Beschwerdeführer binnen zwei Wochen Einspruch beim der Kommunalaufsicht des Kreises in Rendsburg einlegen. Ein Neuwahl in Timmaspe ist also immer noch nicht vom Tisch.

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