Hilfe bei Bürgerstreitigkeiten

Bürgermeister Marc Trampe (parteilos, von links), der neue Rellinger Schiedsmann Stefan Kuhlke und Michaela Warnecke von der Sachgebietsleitung Ordung freuen sich auf eine erfolgreiche Zusammenarbeit.
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Bürgermeister Marc Trampe (parteilos, von links), der neue Rellinger Schiedsmann Stefan Kuhlke und Michaela Warnecke von der Sachgebietsleitung Ordung freuen sich auf eine erfolgreiche Zusammenarbeit.

Stefan Kuhlke hat im Dezember das Amt des Schiedsmannes in Rellingen übernommen / Bisher nur zwei Fälle in Bearbeitung

shz.de von
23. Januar 2018, 16:00 Uhr

„Ich wollte mich ehrenamtlich einbringen, habe aber lange nach dem Richtigen gesucht“, sagt Stefan Kuhlke. Der selbstständige Diplom-Kaufmann hörte in Tornesch, wo eines seiner Unternehmen beheimatet ist, von der Position des Schiedsmannes. „Ich habe schnell gelernt, dass man sich nur in der Gemeinde einbringen kann, in der man lebt.“ Kuhlke bewarb sich genau zum richtigen Zeitpunkt, da Hans-Jürgen Lange, der das Amt bisher mit Gisela Bergner ausübt, seine ehrenamtliche Tätigkeit aufgeben will. „Die Bewerbung hat einfach gepasst“, sagte Rellingens Bürgermeister Marc Trampe (parteilos). Am 1. Dezember wurde Kuhlke vom Gericht berufen.

„Es ist relativ ruhig. Scheinbar erholen sich derzeit alle für die nächsten Schlachten, wenn man den Nachbarn im Frühjahr wieder sieht“, sagt Kuhlke. Zu den beiden bisherigen Sprechstunden, die er leitete, kam niemand. Zwei Fälle hat er jedoch schon in Bearbeitung. „Über diese Konflikte möchte ich aber nicht spreche“, so der neue Schiedsmann.

Ein Ast, der auf das Grundstück des Nachbarn reicht, ein Grenzstein, der vermeintlich am falschen Ort liegt oder Wurzeln eines Baumes, die beim Harken stören – die Gründe sind vielfältig. In der Streitschlichtung werden vor allem Fälle aus dem Nachbarschaftsrecht verhandelt. Aber auch für strafrechtliche Vorgänge, in denen es zum Beispiel um Sachbeschädigung oder Körperverletzung gehen kann, sind Schiedspersonen zuständig. Zumindest in leichten Fällen.

„Das Schiedsgericht ist eine wichtige Einrichtung, um Meinungsverschiedenheiten ohne Gerichtsprozess zu lösen“, sagt Kuhlke. Die Kosten für ein offizielles Verfahren sind mit 40 bis 70 Euro sehr günstig. Vor allem, wenn diese Summe in Relation zu Anwalts- und Gerichtskosten in einem Zivil- oder Strafprozess gesehen wird. Wenn das Schiedsverfahren ohne Erfolg endet, steht den Parteien der Weg zum Gericht frei. „Mir geht es darum, mit menschlichem Sachverstand Probleme zu lösen. Ich versuche, die streitenden Personen an einen Tisch zu bekommen“, erläutert Kuhlke. „Das Problem ist, dass die Leute nicht mehr miteinander reden wollen.“

„Ein guter Streit endet nicht mit einem Sieg, sondern einer Einigung“, sagt Trampe. Kuhlke ergänzt: „Ich möchte, dass die Nachbarn sich wieder in die Augen schauen können.“ Er bewerte die Situation nicht, sondern versuche zu vermitteln. Oft reiche ein Gespräch, bei dem die Streithähne einsehen, sich verrannt zu haben.

Zum Verfahren meldet sich eine Konfliktpartei während der Sprechstunden bei den Schiedsleuten. Diese versuchen zu vermitteln. Lässt sich die Gegenseite nicht darauf ein, kann eine Vorladung versendet werden.

Eine juristische Vorbildung ist für einen Schiedsmann nicht notwendig, aber sie erleichtert den Zugang zu gewissen Problemen. Beim Bundesverband der Schiedsleute absolvierte Kuhlke den Einführungslehrgang, der verpflichtend ist. Ansonsten muss ein Schiedsmann in der Gemeinde wohnen, in der er aktiv ist, älter als 30 Jahre alt sein und keine Vorstrafen haben. „Die rechtliche Betrachtung ist nicht so wichtig, wir versuchen aber einzuschätzen, wie eine Klage vor Gericht enden könnte“, so Kuhlke. Bis zum Frühjahr wolle er lernen und sich in seine Aufgaben einfinden.. „Dann geht es vermutlich rund.“

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