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Bundesverwaltungsgericht : A20 und der Elbtunnel: Planer wollen mehr Notausgänge bauen

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Seit mehr als 20 Jahren wird geplant - und doch könnte der Elbtunnel nie gebaut werden. Vor dem Bundesverwaltungsgericht wird ein neues Kapitel im Kampf um die A20 aufgeschlagen.

Leipzig/Glückstadt | Die Planer des A20-Elbtunnels zwischen Wischhafen und Glücksstadt haben im Prozess vor dem Bundesverwaltungsgericht am Montag Änderungen bei der Tunnelsicherheit angekündigt. Es solle mehr Notausgänge als bisher geplant geben, die für Rettungskräfte nutzbar und befahrbar sind, erklärten Vertreter des Landesamtes für Straßenbau und Verkehr Schleswig-Holstein in Leipzig.

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig verhandelt am Montag und Dienstag über Klagen gegen die Elbquerung der Autobahn 20 zwischen Glückstadt und Wischhafen (Landkreis Stade). Es wird darüber gestritten, ob der Elbtunnel bei Glückstadt gebaut werden darf oder an Klagen von Naturschützern, Kommunen und der Feuerwehr scheitert.

Die Frage des Brandschutzes in dem Doppelröhren-Tunnel wurde am Montag ausgiebig besprochen. Das Landesamt kündigte an, dass fünf sogenannte Quersteige, über die man von einer Tunnelröhre in die andere gelangt, für Rettungskräfte befahrbar werden sollen. Bislang waren nur zwei der Notausgänge so geplant worden. Auch über die Tauglichkeit der Lüftungsanlage wurde gestritten.

Für das Verkehrsministerium Schleswig-Holstein beobachtete Staatssekretär Frank Nägele den Prozess. Er gab sich nach dem Auftakt zuversichtlich. Die Elbquerung sei natürlich der umweltsensibelste Teil der A20-Planung. Er habe aber keinen Zweifel, „dass unsere grundlegende Entscheidungen vom Gericht gestützt werden“, sagte Nägele. Gegenüber ndr.de erklärte er: „Die A20 ist und bleibt eine wichtige Verbindungsachse für Schleswig-Holstein, um den Verkehrsknotenpunkt Hamburg zu entlasten und die Westküste besser anzubinden. Dass dies ein besonders natursensibles Vorhaben ist, ist uns bewusst, deshalb planen wir sorgfältig.“

Insgesamt gibt es sechs Klagen gegen den Bau des Elbtunnels. Im Kern halten die Gegner den 5,6 Kilometer langen Tunnel für nicht notwendig und nicht finanzierbar. Auch die Tunnelsicherheit zogen sie in Zweifel.

Das Bundesverwaltungsgericht ist in erster und zugleich letzter Instanz für die Klagen zuständig. Wann ein Urteil gesprochen wird, ist noch offen. In der Regel legt das Gericht am Ende der mündlichen Verhandlungen einen späteren Verkündungstermin fest.

Übersicht: Wer klagt warum gegen den Elbtunnel?

Derzeit ist die A 20 von Stettin bis kurz vor Bad Segeberg fertig. Der Elbtunnel bei Glückstadt ist aber nicht das einzige A20-Problem. Eine Übersicht des Ist-Zustands:

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erstellt am 11.Apr.2016 | 16:30 Uhr

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