zur Navigation springen

Kassensturz : Zu wenig Rot-Sünder in der Falle

vom
Aus der Redaktion des Flensburger Tageblatts

Ein Gerichtsurteil zwingt die Stadt zu Rabatten und kostet bares Geld: Seit 2012 blieb die Verkehrsaufsicht 300 000 Euro unter Plan

Zu dumm. Flensburgs Kamera-überwachte Kreuzungen werfen nicht mehr so viel ab, wie es einmal war. Im Ausschuss für Bürgerservice, Schutz und Ordnung mussten die Mitglieder bei der Diskussion des Jahresschlussberichts 2013 zum zweiten Mal in Folge zur Kenntnis nehmen, dass die eingeplanten 3000 Rotlichtverstöße verfehlt wurden. Gerade mal 1428 Autofahrer fuhren in die Falle – immerhin 89 mehr als im Vorjahr. Doch der in der Harrisleer Regionalleitstelle tagende Ausschuss kam nicht umhin zur Kenntnis zu nehmen: Die fetten Jahre sind vorbei. An den Ampeln erwirtschaftete der Fachbereich 150 000 Euro weniger als erhofft. Tendenz: Bleibend.

Fachbereichsleiter Dieter Tetzlaff konnte den Teilnehmern der Runde nur wenig Hoffnung machen – und das, obwohl der Rückgang nicht etwa auf eine verbesserte Verkehrsmoral zurückzuführen sei. Die Moral ist immer noch schlecht. Aber die rechtliche Bewertung ist seit April 2012 eine andere. Ein bei orangerot geblitzter Autofahrer war vor Gericht gezogen und hatte dort 2011 obsiegt. Seither muss die Verwaltung bei der Berechnung der Rotlichtverstöße Rabatt geben. „Das ist eine Gerichtsentscheidung zu Gunsten der Rot-Orange-Sünder“, gestand Tetzlaff „Das ist leider so.“

Wenn sich da eine gewisse Wehmut einschlich, so ist das verständlich. Mit Einnahmen von 150 Euro an aufwärts pro Verstoß waren die überwachten Kreuzungen ergiebige Jagdgründe. Tetzlaff hat aber kaum Hoffnungen, dass Flensburgs Autofahrer jetzt aus Mitleid umso beherzter bei Rot über die Kreuzungen huschen werden. Deshalb dürfte der ehrgeizige Haushaltsansatz von 3000 Rotlichtverstößen schon bald nach unten korrigiert werden. Auch bei der Überwachung des ruhenden Verkehrs (minus 8986 auf 43 014 Fälle), Geschwindigkeitskontrollen (minus 2547 auf 25 453 Fälle) blieb die Verkehrsaufsicht hinter den Vorgaben zurück.

Erschwerend hinzu kamen mehrere Langzeiterkrankte, deren Ausfall nicht kompensiert werden konnte, und auch die Technik, speziell bei den Geschwindigkeitskontrollen, schwächelte im Winter und konnte nur bedingt durch den Einsatz von Leihgeräten aufgefangen werden. Schlussendlich sei aber festzustellen, dass sich die Flensburger Autofahrer der ständigen Überwachung angepasst haben, meinte Tetzlaff. Unterm Strich bleibt immer noch ein tüchtiger Batzen Geld für den Stadtkämmerer übrig. Immerhin erwirtschaftete die Verkehrsüberwachung einen Überschuss von 490 012 Euro, geplant waren allerdings 577 100 Euro.

Karte
zur Startseite

von
erstellt am 21.Feb.2014 | 07:00 Uhr

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Diskutieren Sie mit.

Die Kommentare wurden für diesen Artikel deaktiviert