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Schnelles Internet in Schleswig-Flensburg : "Wir können uns nicht nach den Langsamsten richten!"

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Der Kreis Schleswig-Flensburg übernimmt vorübergehend die Kosten von Gemeinden, die sich noch nicht an der Glasfaser-Initiative beteiligt haben.

shz.de von
erstellt am 23.Mai.2013 | 08:03 Uhr

Schleswig-Flensburg | Weil nicht alle Gemeinden bereit zu sein scheinen, sich an der Breitbandstrategie für den Kreis Schleswig-Flensburg zu beteiligen, sieht sich die Verwaltung in der Pflicht, die drohende Finanzlücke zu stopfen. Nur so könne sichergestellt werden, dass das Zukunfts-Projekt nicht scheitere, hieß es jetzt im Regionalentwicklungsausschuss. Denn der notwendige Beschluss zur Einstellung eines Breitbandkoordinators musste im Aufsichtsrat der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Wireg bereits einmal verschoben werden. Eine weitere Verzögerung könne man sich nicht leisten, betonte der zuständige Mitarbeiter des Kreises, Wilhelm Jähde.
"Bei dieser Zukunftsfrage können wir uns nicht nach den Langsamsten richten!" Jähde fand in der letzten Sitzung des Ausschusses, an der er als zuständiger Kreismitarbeiter vor seinem Eintritt in den Ruhestand teilnahm, drastische Worte für die Abweichler. Gleichwohl machte er klar, dass der Kreis weiter um deren Solidarität werben werde. Um keinen weiteren Zeitverzug zu riskieren, wird der Kreis die Mittel aus eigener Kraft aufbringen, die bislang durch den Ausfall einiger Gemeinden fehlen, um die Breitbandstrategie voranzutreiben.

Zusammenarbeit statt Insel-Lösung


Konkret geht es um die Beteiligung der Gemeinden an der Finanzierung des Breitbandkoordinators bei der Wireg. Eigentlich sollten sich die Gemeinden entsprechend ihrer Wireg-Anteile beteiligen, und die meisten Gemeinden im Kreis haben sich so positioniert. Weil aber zum Zeitpunkt der jüngsten Wireg-Aufsichtsratssitzung noch Zusagen ausstanden, hätte sich bei einem erfolgten Beschluss der Verteilungsschlüssel verändert, so dass auch die Zusagen in den Gemeinden erneut hätten gefasst werden müssen. Um dies zu verhindern, hat der Ausschuss einstimmig beschlossen, für die kommenden beiden Jahre 16.000 Euro mehr bereitzustellen als eigentlich im Haushalt eingeplant war - "übergangsweise".
Auch ohne den Beschluss über die Bestellung eines Breitband-Koordinators ist die Phase 1 der Breitbandstrategie bereits angelaufen. Nachdem das Land im März die beantragte Förderung für ein technisches Gutachten bewilligt hatte, wurde die Tüv Rheinland Consulting GmbH beauftragt, den Sachstand in Sachen Breitband im Kreis zu erheben und das weitere Vorgehen zu planen. Wie der zuständige Tüv-Projektleiter Breitband, Andreas Windolph, im Ausschuss erläuterte, sei das Unternehmen derzeit intensiv mit der Datenerfassung beschäftigt. Schon jetzt sei deutlich erkennbar, dass der Kreis im Landesvergleich zwar in der Grundversorgung mit schnellen Internetverbindungen (bis zwei MBit/s) einen großen Schritt nach vorn gemacht habe. Zukunftssicher sei dies jedoch keineswegs. An Glasfaserverbindungen bis in die Haushalte gehe kein Weg vorbei. Und weil die Margen der Anbieter angesichts hoher Investitionskosten gering seien, sei es umso wichtiger, im ländlichen Raum nicht auf Insellösungen, sondern auf eine in der Fläche abgestimmte Strategie zu setzen. "Nur so sind Synergie-Effekte zu erzielen", sagte der Fachmann und hob hervor, dass sich dies auch mit den Vorstellungen der Landesregierung decke. Sie wolle zukünftig verstärkt kommunale Besitzgesellschaften fördern, auch weil diese einen längeren Atem bei der Refinanzierung der notwendigen Investitionen in eigene Glasfasernetze hätten als Privatunternehmen.
Ausschussvorsitzender Jens Maßlo (SPD) wertete den Beschluss des Ausschusses als "starkes Signal für den Wireg-Aufsichtsrat". Das sah auch der scheidende Fachmann im Kreishaus so. Jähde schickte aber auch eine Warnung hinterher: "Wenn eine Gemeinde partout draußen bleiben will, dann kann der Breitband-Koordinator bei ihr natürlich auch nicht tätig werden."
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