Technischen Betriebszentrum : Wer bekommt Flensburgs Abwasser?

Kämpfen für ein TBZ in der heutigen Form: Mitarbeiter bei der Mahnwache vor der Sitzung des Verwaltungsrates.
Kämpfen für ein TBZ in der heutigen Form: Mitarbeiter bei der Mahnwache vor der Sitzung des Verwaltungsrates.

Am Donnerstag hielten rund 50 der insgesamt 500 TBZ-Mitarbeiter auf dem Betriebsgelände an der Schleswiger Straße eine Mahnwache für die Mitglieder des Verwaltungsrates ab, der sich dort zu einer regulären Sitzung traf.

shz.de von
05. Juni 2015, 08:00 Uhr

Flensburg | Es ist ein skurriler Streit, der zur Zeit in der „Flensburg-Familie“ tobt. Zwei Töchter der Mutter Stadt zanken sich um etwas, das auf den ersten Blick nicht sonderlich attraktiv erscheint: Das Klärwerk, das Schmutzwassernetz, die Regenwasserkanäle. All das gehört seit Jahren zum Technischen Betriebszentrum (TBZ), einer Firma in Form einer Anstalt öffentlichen Rechts, mit gewisser Selbstständigkeit unter gewisser Kontrolle der Stadt. Deren „Schwester“, die Stadtwerke Flensburg, eine GmbH mit etwas mehr Selbstständigkeit, hat seit einigen Jahren Begehrlichkeiten auf das anrüchige Untergrundnetz und das Klärwerk geworfen. Jetzt gehen die Mitarbeiter des TBZ auf die Barrikaden, weil sie um die Existenz ihrer Firma fürchten.

„Alle Netze in einer Hand“ – das ist das Motto, mit dem die Stadtwerke das Thema offensiv angehen. Die Idee ist einfach: Wenn in der Stadt gebuddelt wird, sind entweder Stadtwerke (Strom, Fernwärme, Wasser, Breitband) oder das TBZ (Abwasser, Regenwasser) verantwortlich. Die beiden können sich absprechen, um Doppelbaustellen zu vermeiden, aber die Erfahrung zeigt offenbar, dass dies nicht immer zu hundert Prozent klappt. Denn „Baustellen-Management“ ist ein wesentlicher Grund, der von den Stadtwerken als Triebfeder für „Alle Netze in einer Hand“ genannt wird.

Zum Netz gehören aber nicht nur Rohre im Untergrund, sondern auch das Klärwerk mit seinen rund 70 Mitarbeitern. Und dazu gehören die Gebühren, die das TBZ jedes Jahr von den Bürgern erhebt und die mit dem Netz dann zu den Stadtwerken wandern würden.

Am Donnerstag hielten rund 50 der insgesamt 500 TBZ-Mitarbeiter auf dem Betriebsgelände an der Schleswiger Straße eine Mahnwache für die Mitglieder des Verwaltungsrates ab, der sich dort zu einer regulären Sitzung traf. Auf großen Plakaten hatten sie ihre Sorgen, Befürchtungen, Anklagen und Vorwürfe formuliert. Schnell wird klar, dass sich die Befürchtungen nicht auf die rund 100 Kollegen beziehen, die im Fall des Falles mit dem Netz zu den Stadtwerken gehen würden. Die würden sogar profitieren, weil sie in einen anderen Tarifvertrag wechseln und dann zum Beispiel mehr Weihnachtsgeld bekommen würden.

Das Klärwerk sei ein wichtiges Standbein des TBZ, argumentiert Uwe Zimmer, Vorsitzender des TBZ-Personalrats. „Was passiert mit dem TBZ; wenn es wegfällt?“ Mitarbeiter aus der Abwasserabteilung würden im Winter im Räumdienst eingesetzt; das ginge nicht mehr nach einem Netzwechsel. Befürchtet werde, dass ein geschrumpftes TBZ weitere Aufgaben abgeben werde, vielleicht auch an private Firmen, und dass es am Ende selbst zur Disposition stehe. „Was wird dann aus uns?“, fragten sich die Demonstrierenden.

Zimmer stellte auch die Möglichkeit einer Gebührenerhöhung in den Raum. Wenn die Klärwerkskollegen bei den Stadtwerken mehr verdienen, müsste das durch Gebühren gedeckt werden, weil dieser Bereich komplett durch Gebühren finanziert werden müsse.

Im politischen Bereich hält man sich bedeckt, auch beide Töchter wollen sich öffentlich kaum äußern. Man verweist auf eine Beschlussvorlage, die der Oberbürgermeister demnächst vorlegen werde. Die Sorgen der TBZ-Mitarbeiter seien aber unbegründet; niemand werde entlassen, die Aufgaben blieben, sagte Arne Rüstemeier (CDU).

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