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Alexandra & Co in Flensburg : Vor Dampf-Rundum: Denkpause mit Dobrindt

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Aus der Redaktion des Flensburger Tageblatts

Umstrittene Sicherheitsrichtlinie für Traditionsschiffe kommt später – und Berlin will jetzt doch mit Interessenverbänden reden.

shz.de von
erstellt am 04.Jul.2017 | 06:27 Uhr

Eigentlich sollte die umstrittene Sicherheitsrichtlinie von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt vergangenen Sonnabend in Kraft getreten sein, doch hatten politischer Druck aus den Hafenstädten und Proteste der Interessensvertretung der historischen Schiffe, die Gemeinsame Kommission für historische Wasserfahrzeuge (GSHW) zumindest einen Teilerfolg. Die Richtlinie wird erst zum Januar 2018 in Kraft treten, teilte der Flensburger CDU-Ratsherr Arne Rüstemeyer jetzt mit. Die Teilnehmer des am Freitag beginnenden Dampf-Rundums haben noch eine Galgenfrist.

Rüstemeier hatte sich gemeinsam mit Sabine Sütterlin-Waack, bis zu ihrem Wechsel in die Landesregierung Bundestagsabgeordnete der Region Flensburg-Schleswig, für eine Denkpause und weitere Gespräche mit den beteiligten Interessensverbänden stark gemacht. Die Richtlinie werde jetzt noch einmal auf die Auswirkungen hin überprüft, heißt es von Verkehrs-Staatssekretär Enak Ferlemann. An dem Ziel der Einführung einer Sicherheitsrichtlinie hält das Ministerium aber fest, denn Ziel sei, die Zukunft der Traditionsschifffahrt bei einem hohen Maß an Sicherheit für Besatzung und Passagiere langfristig zu sichern. Bis zum Inkrafttreten werde das Verkehrsministerium mit der Interessenvertretung der Traditionsschiffsbetreiber eine Förderrichtlinie zur Förderung der Traditionsschifffahrt erarbeiten. Diese soll notwendige Umbauten finanziell unterstützen. Es wird auch weiter an einem Konzept zur Einrichtung einer Ombudsstelle gearbeitet, die sich zukünftig um die Schlichtung strittiger Punkte kümmern soll. Rüstemeier gab sich angesichts dieser Entwicklung optimistisch. „Das verschafft den meist ehrenamtlichen Betreibern der Traditionsschiffe etwas Luft und mildert hoffentlich die Lasten, die dadurch ausgelöst werden. Ich wünsche mir aber auch, dass die Anforderungen an das Personal ebenfalls auf den Prüfstand kommen.“

Die Reaktion in der Traditions-Szene ist eher verhalten. Frank Petry vom Vorstand des Fördervereins Salondampfer Alexandra geht weiter davon aus, dass der Staat den Betrieb historischer Schiffe weiter erschweren wird. Gut für die Alexandra: Im Zuge des Kesseltausches und der Rumpfsanierung im vergangenen Jahr bekam der Flensburger Museumsdampfer für weitere fünf Jahre sein Sicherheitszertifikat nach der alten Richtlinie. „Das verschafft uns erst einmal ein bisschen Luft. Und wer weiß schon, was in fünf Jahren ist.“

Die GSHW verweist unterdessen auf Anstrengungen auf europäischer Ebene, historische Wasserfahrzeuge rechtlich und technisch zu erfassen – mit diesem Thema seien Europäisches Parlament, EU-Rat und EU-Kommission beschäftigt. Das Ergebnis dieser Brüsseler Beratungen werde entscheidend dafür sein, welche Fahrzeuge zukünftig in Deutschland als Traditionsschiffe zugelassen werden können“, heißt es in einer GSHW-Mitteilung. Und weiter: „Bevor nicht klar ist, wie Traditionsschiffe in einer aktualisierten EU-Fahrgastschiffsrichtlinie definiert werden, ist eine deutsche Regelung der Traditionsschifffahrt nicht möglich.“

Der Flensburger Museumshafen hofft auf Einsicht in Berlin. „Der Fehler liegt schon in der Unterscheidung von Passagieren und Besatzung“, so dessen Geschäftsführer Martin Schulz. „Bei uns sind das aktive Mitsegler, die eine Sicherheitseinweisung bekommen und von Bootsleuten angeleitet werden. Dies als Passagierschifffahrt zu bewerten, trifft die Sache nicht. Wenn diese Sichtweise künftig die Grundlage wird, bedeutet das Sprinkleranlagen, Stahlschotts und andere technische Vorrichtungen, die auf 100 Jahre alten Schiffen nicht nachzurüsten sind und für etliche Traditionssegler das Aus bedeuten werden.“

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