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Schwund in Flensburg : Tausende Steuerbescheide spurlos verschwunden

vom
Aus der Redaktion des Flensburger Tageblatts

Viele Flensburger vermissen ihre Briefe zur Grundsteuer-Erhöhung. Post und Stadt haben keine Erklärung für den Verlust.

shz.de von
erstellt am 01.Feb.2017 | 06:00 Uhr

Flensburg | Weg. Einfach weg. Im Zeitalter der modernen Dienstleistungen ein kaum glaublicher Vorgang: Zahllose Bescheide über die umstrittene Anhebung der Grundsteuer sind auf dem Postweg verschwunden. Die Stadtverwaltung hat sie auf den Weg gebracht, die Deutsche Post kann sich keinen Reim auf das Verschwinden machen. Das Rathaus hofft noch auf weitere Erkenntnisse, mag zur Zeit noch keine Handlungsempfehlungen an Hausbesitzer geben, die auf den Bescheid warten.

Zugegeben, es war eine Lawine, die über die Deutsche Post hinweg rollte: Insgesamt brachte die Stadt am 5. Januar 26.000 Bescheide zur erhöhten Grundsteuer auf den Weg, dazu noch die Steuerbescheide für Hundebesitzer in der Stadt Flensburg sowie Grundsteuerbescheide für Eigentümer in Glücksburg, die das Flensburger Rathaus im Rahmen der Verwaltungsgemeinschaft Flensburg-Glücksburg mit erledigt. Die Menge der Briefe, die am 5. Januar das Rathaus verließen, beziffert Stadtpressesprecher Clemens Teschendorf auf rund 32.000.

Die Sachlage im Stadtgebiet ist völlig uneinheitlich. So erhielt ein Taruper Einwohner zehn Tage nach Versand seinen Bescheid. Einem Totalverlust widerspricht auch die Tatsache, dass bei der Stadt inzwischen deutlich über 2000 Widersprüche gegen den erhöhten Steuersatz eingingen. Trotzdem: In Mürwik, in Engelsby, in Weiche und in Fruerlund gibt es Eigentümer, die nun schon fast vier Wochen auf den Bescheid warten. Kuriosität am Rande: Grundstückseigentümer, die sich über das Ausbleiben des Bescheides im Rathaus beschwerten, haben inzwischen eine Kopie erhalten.

Der Verfasser einer Zuschrift an den sh:z bringt es auf den Punkt: „Wie alle anderen Grundstückseigentümer sind auch wir von der Grundsteuererhöhung betroffen und warten auf einen entsprechenden Bescheid, denn man möchte ja wissen, wie viel mehr man zahlen muss. Wir warten und warten ... Nichts passiert. Nun wurden wir unruhig, denn die Frist zum Einspruch kommt auch immer näher. Nach Erkundigungen bei den unmittelbaren Nachbarn kam heraus, etwa die Hälfte hat diesen Bescheid, die anderen warten ebenfalls, bei Kontrollanrufen in der Siedlung dasselbe. Wir riefen in der Stadtverwaltung an und bekamen die Auskunft, dass alle Bescheide Anfang Januar verschickt wären. Wir bekommen nun eine Kopie wie die anderen, die sich gemeldet haben. Abgezogen wird der Betrag ja sowieso, aber was wird sonst mit dem berechtigten Einspruch?“

Diese Abfrage in der Nachbarschaft auf alle Bescheide angewandt, könnte etwa die Hälfte der Bescheide verschwunden sein: rund 13.000. Und nun? Die Nachforschungen nach den verschwundenen Briefen seien zusammen mit der Post aufgenommen worden, betont der Pressesprecher der Stadt. Bislang gebe es noch keine Hinweise, außer der Tatsache: Die Stadt habe die Bescheide ordnungsgemäß als Briefpost auf den Weg gebracht.

Nach einer Überprüfung der Postbearbeitung sieht der Hamburger Postsprecher Martin Grundler keine Hinweise auf Unregelmäßigkeiten bei den Grundsteuer-Bescheiden. Dass einige Briefe die Empfänger nicht erreicht habe, sei ihm „unerklärlich“. Sicherlich könne es mal eine Verzögerung von ein bis zwei Tagen geben. „Aber angekommen sind die Briefe immer.“ Die Post werde weiter mit der Stadt in Kontakt bleiben, um das Problem zu lösen.

Tatsächlich läuft demnächst die Frist ab, in der Grundeigentümer Einspruch gegen die Steuererhöhung erheben können. Hierbei werde die Stadt die Zustellpanne berücksichtigen, kündigt der Pressesprecher an.

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