zur Navigation springen

Flensburger Immobilien : Stadt sucht Platz für 1150 Flüchtlinge

vom
Aus der Redaktion des Flensburger Tageblatts

Reitbahn-Gebäude soll Unterkunft werden – und ein Containerdorf auf der Europawiese ist in der Diskussion.

shz.de von
erstellt am 07.Sep.2015 | 07:45 Uhr

Flensburg versucht, sich auf das Unvorhersehbare vorzubereiten. Im Finanzausschuss fielen vergangene Woche Entscheidungen, die schon morgen wieder überholt sein können. Entscheidungen, die helfen sollen, ein festes Netz für die Flüchtlinge der nächsten Wochen zu spannen. Der Fachbereichsleiter der Kommunalen Immobilien, Michael Draeger, hat ab sofort freie Hand bei Anmietung und Erschließung von Immobilien für die Asylbewerber. Parallel dazu werden vier Stellen geschaffen: eine in der Verwaltung für Asylbewerberleistungen, drei und eine halbe in der Volkshochschule für die zu leistenden Willkommenskurse. Oberbürgermeister Simon Faber wurde ermächtigt, per Eilentscheidung zusätzliche Haushaltsmittel in Höhe von 1,2 Millionen Euro bereitzustellen.

Ob das am Ende alles reicht, muss sich zeigen. Die Runde der Finanzpolitiker und Finanzverwaltung war sich einig, dass angesichts der sich täglich ändernden Lage Prognosen so gut wie unmöglich sind. Mit seinem Beschluss korrigierte der Finanzausschuss den ursprünglichen Posten im Haushalt, in dem sich 2,79 Millionen Euro für Asylbewerberleistungen befanden. Dieses Geld war schon Ende Juli aufgebraucht. Faber wird dieses Konto jetzt auf 4,2 Millionen Euro aufstocken, von denen das Land drei Millionen Euro trägt. Bemühungen vergangener Jahre, über den Konsolidierungspakt zu Einsparungen und über Einsparungen zur Haushaltsverbesserung zu gelangen, sind erst einmal auf Eis gelegt. Wie Stadtkämmerer Henning Brüggemann gallig vermerkte, habe die Stadt zwar sparsam genug gewirtschaftet, um dafür die vereinbarte Konsolidierungshilfe vom Land zu bekommen. Aber die wird durch die neuen Aufwendungen schon wieder aufgefressen. Insgesamt wird Flensburgs Anteil am Ende des Jahres bei 2,15 Millionen Euro liegen – veranschlagt waren 870 000 Euro. Im Haushalt für 2016 rechnet die Stadt mit einem eigenen Beitrag von gut 4 Millionen Euro. Eine Rechnung ohne Netz und doppelten Boden. Verlässliche Prognosen, musste Stadtkämmerer Henning Brüggemann einräumen, gibt es nicht.

Mit Schreiben von 26. August hatte das Land seinen Kommunen mitgeteilt, dass künftig mehr als 1000 Flüchtlinge wöchentlich im Land verteilt werden sollen. Für die Stadt Flensburg bedeutet das binnen eines Monats eine Verdoppelung der unterzubringenden Menschen auf 35. Bis Jahresende, glaubt Ulrich Mahler vom Fachbereich Bürgerservice und Ordnung, könnte es nötig sein, Wohnraum für 1150 Personen bereitzustellen. Bis Ende September dürfte die zur Aufnahmeeinrichtung umfunktionierte Paulus-Paulsen-schule ausreichen, meinte Mahler, danach wird’s eng.

Eine Aufgabenstellung, an der sich der Fachbereich Kommunale Immobilien abarbeitet: Fachbereichsleiter Michael Draeger betonte, dass man eine Unterbringung in Turnhallen möglichst vermeiden möchte. Zwei städtische Liegenschaften stehen aktuell im Fokus: das ehemalige JAW-Gebäude am Dammhof und das Vorderhaus der Halle An der Reitbahn. Die Reitbahn-Immobilie sollte eigentlich verkauft werden, doch kurz vor Vertragsabschluss wurden die Verhandlungen jetzt ausgesetzt. Anfang Dezember sollen beide Häuser für die Aufnahme von 55 bzw. 70 Flüchtlingen vorbereitet werden. Weil das alleine nicht reichen wird, sucht das Draeger-Team intensiv nach mobilen Lösungen. Container sind aktuell kaum zu bekommen, allerdings steht Flensburg mit einem dänischen Anbieter in Verbindung, der eine Container-ähnliche Lösung anbiete. Der Friedensweg (hinter dem Behn-Gebäude/Ecke Lilienthalstraße) und die Graf-Zeppelin-Straße (am Scherrebektal) sind als erste Aufnahmestandorte für zusammen 650 Asylsuchende gesetzt, weitere Kapazitäten werden am Standort Exe und auf der Europawiese am Harniskai gesehen – wobei ein ernstes Problem darin besteht, dass diese zusätzlichen Plätze frühestens ab der ersten Dezember-Woche zur Verfügung gestellt werden können, also demnach eine Lücke von neun Wochen zu überbrücken ist.

Michael Draeger, sonst gerne mal gescholten, wurde in dieser Sitzung für den Einsatz seines Fachbereichs wärmstens gelobt. Den Wermutstropfen servierte der Liegenschafts-Chef persönlich. „Das funktioniert alles nur“, meinte Draeger, „weil wir viele andere Dinge nicht machen. Da bleibt jetzt einiges liegen.“

 

 

Karte
zur Startseite

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Diskutieren Sie mit.

Leserkommentare anzeigen