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Flensburger Haushalt : Sparvorschläge junger Leute gesucht

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Aus der Redaktion des Flensburger Tageblatts

Unter dem Titel „Haushaltskonsolidierung 2.0“ sollen ausgesuchte Teams zehn große Finanzbrocken ausfindig machen.

shz.de von
erstellt am 27.Nov.2014 | 13:24 Uhr

Die Sparvorschläge, mit denen die Stadt Flensburgs ihren maroden Haushalt zu sanieren hofft, sollen vor allem eines sein – jung. Jedenfalls sind allein drei jener sechs Ideenzirkel, die dem Kämmerer Henning Brüggemann sachdienliche Sparhinweise liefern sollen, ganz überwiegend in der Altersklasse U30 angesiedelt:

1. Die Gruppe „Intern“: ein Team sieben „junger Querdenker“ aus Rathaus und Technischem Betriebszentrum (TBZ), deren wichtigstes Teilnahmekriterium lautet, noch nicht zu lange in der Verwaltung zu arbeiten.

2. Die Gruppe junge Ratsversammlung: sieben frische Rats- oder bürgerschaftliche Mitglieder, die jung und noch nicht lange Mandatsträger sind.

3. Eine Gruppe Jugendlicher und junger Erwachsener zwischen 15 und 25 Jahren: Hier sollen Mitglieder von Stadtschülerrat, Schulen und Jugendverbänden sich Gedanken um Flensburgs Finanzen machen. Brüggemann hofft auf einen „generationengerechten Blick fernab von Besitzstandsdenken“.

„Wir wollen eine echte Aufgabenkritik, Steuererhöhungen nur unter bestimmten Bedingungen“, sagt der Bürgermeister. Allerdings hat er selbst vor wenigen Wochen bereits eine ins Spiel gebracht: Die Erhöhung der Grundsteuer zur Gegenfinanzierung der rund neun Millionen, die bis 2018 in die Flensburger Kinderbetreuung fließen sollen.

Das Ziel der aufgabenkritischen Herangehensweise beziffert der Kämmerer mit 2,5 Millionen Euro – wobei die einzelnen Sparbeiträge ein Mindestvolumen von rund 250 000 Euro haben sollen. Das Bonbon: In den Teilbereichen der Verwaltung, aus denen der jeweilige Vorschlag kommt, können 20 Prozent der Einsparsumme wieder für andere Dinge ausgegeben werden.

Was Verwaltung und Politik nicht mehr wollen: zum Beispiel Diskussionen um einen Neujahrsempfang, der nur 9000 Euro kostet, aber reichlich Schlagzeilen produziert. SPD-Politiker Helmut Trost sagt es selbstkritisch so: „Bei den kleinen Sachen haben wir oft mehr Schäden angerichtet.“

Sind realistischerweise Entlastungen möglich durch stärkeres bürgerliches Engagement? Hier stellt Brüggemann das Beispiel von der Straßenreinigung in den Raum.

Neben den jungen Querdenkern indes sind die klassischen Interessenverbände in den drei übrigen Gruppen vertreten:

4. Jugend und Soziales mit den Vertretern der freien Träger

5. Die Experten aus Wissenschaft und Wirtschaft mit IHK, Arbeitgebern, Hochschulen oder Sparkasse

6. Frauen und Kultur mit den Vertreterinnen von Frauenprojekten und Kultureinrichtungen.

Um eines solle es dabei ganz bestimmt nicht gehen, betont der Finanz-Bürgermeister – die Interessenvertreter sollen keine Vorschläge machen, die ihr eigenes Feld betreffen.

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