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Neuer Oberbürgermeister : OB-Wahl in Flensburg: Alles, was Sie wissen müssen

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Am Sonntag wählen die Flensburger. Wer darf alles wählen, und was muss man dafür mitbringen? Fragen und Antworten zum Thema.

shz.de von
erstellt am 02.Jun.2016 | 18:00 Uhr

Flensburg | Das Rennen um die Rathausspitze in Flensburg nähert sich der Zielgeraden: Der von der Partei der dänischen Minderheit (SSW) unterstützte Amtsinhaber Simon Faber will seinen Posten verteidigen. Gleich drei Kandidaten fordern den 47-Jährigen am Sonntag aber heraus (Videos, in denen sich die Kandidaten den Fragen des sh:z stellen, gibt es hier). Als eine aussichtsreiche Herausforderin gilt Simone Lange, die einzige Frau im Rennen.

Die Stichwahlen zum Flensburger OB fochten seit Einführung der Direktwahl 1998 meist SPD- und CDU-Kandidaten untereinander aus. Ein so direktes Gegeneinander von SPD- und SSW-Bewerbern wie in diesem Jahr ist selten. Auf Landesebene regieren zudem seit 2012 SPD, SSW und Grüne gemeinsam. Daher stellt sich Kellmann zufolge die Frage: „Ist die Wahl auch ein Signal für die Küstenkoalition?“

Die 39-jährige SPD-Landtagsabgeordnete konnte im Wahlkampf auf eine äußerst breite Unterstützung von den Parteien SPD, Grünen und CDU bauen. Amtsinhaber Faber musste dagegen mit der Unterstützung des SSW auskommen.

Gerade in Flensburg galten die Verbindungen zwischen Sozialdemokratie und dänischer Minderheit lange als eng. So gab es nach dem Zweiten Weltkrieg mit der Sozialdemokratischen Partei Flensburg (SPF) lange eine pro-dänische Abspaltung der Sozialdemokratie. „Aus Angst vor Überfremdung hatte sich die SPF gegründet, nachdem zahlreiche Flüchtlinge in die Stadt gekommen waren“, erklärt Klaus Kellmann von der Landeszentrale für politische Bildung in Kiel.

In der Stadt arbeitete die SPF bis zu ihrem Ende 1954 eng mit dem politischen Arm der dänischen Minderheit zusammen, auch SPD und SSW pflegten jahrzehntelang enge Verbindungen. Die Stichwahlen zum Flensburger OB fochten seit Einführung der Direktwahl 1998 meist SPD- und CDU-Kandidaten untereinander aus. 2010 unterlag Elfi Heesch (CDU) Simon Faber.

SSW-Mann Faber und SPD-Frau Lange traten bewusst überparteilich auf: Der Oberbürgermeister wirbt mit der Kampagne „Faber wirkt“. In ihr verweist er vor allem auf eigene Erfolge, wozu etwa Tausende neue Arbeitsplätze und Wohnungen sowie Investitionen in Kitas und ein starker Anstieg dänischer Gäste in der Stadt zählten.

Die drittgrößte Stadt in Schleswig-Holstein sei für die Wirtschaft attraktiv, sagt Faber. Denn sie sei „überschaubar, ohne provinziell zu sein“, sagte er vergangene Woche dem „Handelsblatt“ anlässlich des „Prognos Zukunftsatlas 2016“. Die Studie sieht die Stadt an der Förde unter den Top-5-Aufsteigern in Sachen Wirtschaftskraft bundesweit.

Simone Lange wiederum hatte bereits zu Beginn des Wahlkampfs erklärt: „Die OB-Wahl ist und bleibt eine Personenwahl und hat mit Ideologien wenig zu tun.“ Die ehrenamtliche Flüchtlingshelferin warb im Wahlkampf mit einem ausführlichen Programm, das Ideen aller drei Parteien SPD, CDU und Grüne enthält, für Veränderung.

Ebenfalls zu den Herausforderern zählt FDP-Stadtrat Kay Richert. Da die CDU keinen eigenen Kandidaten aufgestellt hat, schielt der 42-Jährige auf bürgerlich-konservative Wähler in der 85.000-Einwohner-Stadt. Zum Credo des Beamten in der Wehrverwaltug zählt: „Wirtschaft ist die Voraussetzung für Wohlergehen“. Auf seinen Plakaten prangt der Spruch „Mit Sicherheit der Beste“.

Der dritte Herausforderer ist der parteilose Optiker Jens Drews. Der politische Newcomer setzt ganz auf Bürgernähe. Vorantreiben möchte der 53-Jährige unter anderem die Sanierung der Schulen. Auch dabei gelte: „Ich möchte die Bürger bei den Entscheidungen einbinden“, sagt der Vorsitzende der Wirtschaftsvereinigung Flensburger Gilde.

Was man sonst noch vor der OB-Wahl wissen sollte - eine Übersicht der häufigsten Fragen:

Wer darf wählen? Alle Flensburger ab 16 Jahren, die seit mindestens sechs Wochen in der Stadt mit Hauptwohnsitz leben, die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen oder Mitglied eines der 28 EU-Staaten und nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind.

Wie viele dürfen wählen? Es gibt 76.489 Wahlberechtigte. Der Wahlbezirk mit den meisten Wahlberechtigten ist das Bildungszentrum am Sandberg (Ex-Löhmannschule/2166), die wenigsten mit 1328 erwartet das Taruphus. 

Wie viele haben bislang schon gewählt? 4600 Flensburger hatten bis gestern Briefwahlunterlagen beantragt – das sind rund 1600 mehr als vor sechs Jahren. Dies lässt aber noch nicht automatisch auf eine höhere Wahlbeteiligung schließen, da der Trend zur Briefwahl weiter zunimmt.

Gibt es bei der Briefwahl Probleme beim Versand, zum Beispiel wenn jemand Wahlunterlagen doppelt zugeschickt bekommt? Solche Probleme sind der Stadt um Wahlleiter Oliver Hillebrand nicht bekannt. 

Fällt es auf, wenn jemand zweimal wählt und wie? Grundsätzlich gilt: Jeder darf nur einmal seine Stimme abgeben. Alles andere könnte auffallen – und wäre Betrug.

Was muss man zur Wahl mitbringen? Man sollte möglichst Wahlbenachrichtigung und Ausweis mitbringen. 

Was ist, wenn man keine Wahlbenachrichtigung hat? Die Stimmabgabe ist im Wahllokal auch möglich, wenn die Wahlbenachrichtigung nicht vorgelegt wird. Dann ist die Teilnahme an der Wahl auch mit Personalausweis/Reisepass oder anderen amtlichen Ausweisdokumenten möglich.

Wieviele Wahlhelfer gibt es? Zur OB-Wahl sind rund 400 Wahlhelfer im Einsatz. Sie arbeiten freiwillig, viele davon bereits seit Jahren oder Jahrzehnten. Bei der komplizierteren Bundestagswahl werden mehr Wahlhelfer benötigt. 

Was ist neu bei den Wahlbezirken und Wahllokalen? Einige Wahlberechtigte aus dem Wahlbezirk 6 im Norden (Schwalbenstraße, Spechtstraße und Amselstraße) werden dem Wahlbezirk 5 zugeordnet (neues Wahllokal: Kita Neustadt). Veränderungen gibt es auch in der Gartenstadt in den Wahlbezirken 17 und 18. Hier müssen die betroffenen Wähler jedoch nur einen anderen Wahlraum in der Dänischen Schule Weiche aufsuchen. Dies sei notwendig gewesen, um weiter eine möglichst gleichmäßige Verteilung der Wahlberechtigten auf die 44 Bezirke zu erreichen, so die Stadt.

Wann wird Sonntag mit dem Wahlergebnis gerechnet? Zwischen 19.30 und 20 Uhr.

Wann wäre die Stichwahl, und wann beginnt dafür die Briefwahl? Für die Stichwahl am 19. Juni werden die bereits zur Hauptwahl beantragten Briefwahlunterlagen ab 8. Juni automatisch versandt. Online kann man sie ab Montag beantragen. Persönlich wählen im Raum E 67 wäre dann wieder ab Donnerstag möglich.

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