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Debatte um Kommunalreform : Neue Studie: Großgemeinden sparen viel Geld

vom
Aus der Redaktion des Flensburger Tageblatts

Die Dänen reduzieren Verwaltungskosten durch die Einführung großer Kommunen pro Jahr und Einwohner um 500 Kronen – allein für Flensburg wären das über sechs Millionen Euro.

Die Debatte ist eröffnet: Braucht die grenznahe Region andere kommunale Strukturen, um ihre Zukunftsaufgaben besser lösen zu können? Mit seinem überraschenden Vorstoß hat Flensburgs Oberbürgermeister Simon Faber (SSW) zunächst für einen Sturm der Entrüstung gesorgt, vor allem im Kreis Schleswig-Flensburg. Die Reaktionen bei den betroffenen Umlandgemeinden waren dabei deutlich gemäßigter als die im Kreishaus in Schleswig.

Faber beruft sich nicht zuletzt auf das Beispiel Dänemark, wo 2007 bei der letzten Strukturreform die Zahl der Gemeinden erneut deutlich von 275 auf 98 reduziert wurde. So hat Nordschleswig – das frühere gleichnamige Amt wurde auch aufgelöst – heute nur noch vier Gemeinden: Tondern, Hadersleben, Apenrade und Sonderburg.

Acht Jahre später haben die meisten Bürger und nahezu alle Amtsträger ihren Frieden mit der Reform gemacht. Es gibt keine ernsthaften Bestrebungen zu einer Umkehr. Und: Die neuen Strukturen sparen Geld. Wie eine kürzlich von der Universität Aarhus durchgeführte Studie ergab, haben sich allein die administrativen Kosten um 500 Kronen pro Jahr und Einwohner reduziert. Das wären für Flensburg, bezogen auf eine Einwohnerzahl von 90.000, knapp 6,1 Millionen Euro.

„Das Ergebnis hat uns etwas überrascht“, sagt Jens Blom Hansen, Professor an der Universität Aarhus. „Viele Forscher haben damals daran gezweifelt, dass bei der Kommunalreform Geld gespart werden kann – aber es hat gestimmt.“ Konkrete Zahlen für Nordschleswig liegen zwar nicht vor. „Aber wenn die Durchschnittswerte auch auf den südlichen Teil Dänemarks zutreffen, sparen die vier Kommunen jährlich um die 127 Millionen Kronen“, hat die Zeitung „Der Nordschleswiger“ ausgerechnet.

Uwe Jessen, Gemeindevertreter in Hadersleben und Generalsekretär des Bundes deutscher Nordschleswiger (BDN), zögert nicht lange: Das Fazit nach acht Jahren Struktur- und Aufgabenreform in Dänemark sei positiv. Das begründet er nicht nur mit der Einsparung, sondern mit einer anderen, überraschen Erkenntnis: Die Verwaltungsleistungen würden heute „fairer und gleicher“ auf alle Bürger verteilt, sagt er. Zudem identifizieren sich die Bürger der früheren Kleingemeinden heute noch stärker mit ihrem Wohnort, indem sie zum Beispiel Bürgerforen und Lokalräte gründen. Allerdings: „Die Politik und die Verwaltung sind heute weiter weg vom Bürger.“ Von den früheren Verwaltungsstandorten seien nur wenige übrig geblieben; so ist die Kindergartenverwaltung der Kommune Apenrade mit ihren rund 100 Arbeitsplätzen heute in Tingleff.

Jessen erinnert auch daran, dass alle Bürger seit kurzem einen elektronischen Postkasten haben, über den sie mit allen Stellen der öffentlichen Verwaltung einschließlich Krankenhäusern kommunizieren. Wer das partout nicht möchte oder kann, darf eine Ausnahme beantragen. „Die wird dann auch genehmigt“, sagt Jessen, der früher selbst in seiner Kommune angestellt war.

Schleswig-Holstein ist im Vergleich zu den anderen Bundesländern besonders kleinteilig. Die 1115 Kommunen haben im Durchschnitt rund 2556 Einwohner – weniger haben nur die Kommunen in Rheinland-Pfalz und Mecklenburg-Vorpommern. Seit der deutschen Vereinigung ist die Zahl der Kommunen in Deutschland um rund ein Drittel gesunken, in Schleswig-Holstein hingegen nur um 16 und damit um rund 1 Prozent. Allein der Kreis Schleswig-Flensburg hat heute 129 Kommunen – 31 mehr als das gesamte Königreich Dänemark. Mit durchschnittlich 1434 Einwohnern sind die Gemeinden hier noch einmal deutlich kleiner als im Landesschnitt.

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erstellt am 06.Feb.2015 | 12:02 Uhr

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