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interaktiver Etat : Mit dem Stadt-Haushalt auf Du und Du

vom
Aus der Redaktion des Flensburger Tageblatts

Wie hoch sind die Personalkosten der Kita Schwedenheim oder die Reisekosten der Stadtplanung? Das sogenannte E-Government hat jetzt auch den städtischen Haushalt erwischt.

shz.de von
erstellt am 08.Dez.2015 | 19:48 Uhr

Flensburg | Nicht nur der Bewohnerparkausweis ist in Flensburg mittlerweile voll elektronisch bestellbar: Das sogenannte E-Government, transparente und schnell abrufbare Information über Leistung und Angebot des Staates und die Interaktion zwischen Bürger und Verwaltung hat jetzt auch das sperrigste und zugleich wichtigste aller Bereiche städtischen Verwaltungshandelns erreicht – den städtischen Haushalt. Auf der städtischen Homepage flensburg.de kann man also ab sofort nachvollziehen, dass die Stadt statt gut 36 Millionen Euro Gewerbesteuern im kommenden Jahr 41 Millionen von den Betrieben einzunehmen gedenkt, aber bei den Gemeindeschlüsselzuweisungen wohl ein Minus von einem Viertel wird verkraften müssen. Unter anderem die mit der Zensuserhebung gesunkene Einwohnerzahl lässt grüßen.

Was zur gerade zu Ende gegangenen Ära der Kameralistik in sechs schweren Bänden daherkam und auch mit dem Beginn der kaufmännischen Haushaltsführung (Doppik) im abgelaufenen Jahr noch drei sperrige Bücher benötigte, wird in der Online-Welt zum smarten Alleskönner. Aus dem gefürchteten Zahlenfriedhof der Vergangenheit ist erstmals ein grafisch aufbereitetes Werk geworden, durch das man sich selbst je nach Interessenlage klicken kann.

Zwischen 358 Millionen Euro Erträgen und 382 Millionen Euro Aufwendungen gibt es im Haushaltsplan für 2016 nicht nur ein Defizit von knapp 24 Millionen Euro, sondern im Detail auch allerhand zu erleben: Wie hoch sind die Personalkosten der Kita Schwedenheim? Wie hoch ist die Miete der Hohlwegschule? Es sei immer schwierig, das sperrige Thema Haushalt dem Bürger nahe zu bringen, findet Bürgermeister Henning Brüggemann. Vor zehn Jahren habe man es mit einer Broschüre zum Bürgerhaushalt versucht. Doch von 1000 Exemplaren sei wohl kaum eine dreistellige Zahl nachgefragt worden. Und auch Brüggemanns Idee, in den Stadtteilen vor Ort mit dem Bürger über Haushalt zu reden, griff nicht. Nun kann man sich auf flensburg.de über den Reiter „Haushalt/Finanzen“ mit einem rein Internet-geleiteten Werkzeug durch die Zahlenwelt der zehn städtischen Grundschulen klicken oder in den neuen Fachbereich „Einwohnerservice und Willkommenskultur“ eintauchen. Hier findet man im Asylbewerberleistungsbereich zwar eine Verfünfzehnfachung der Erträge und eine Verzwölffachung der Aufwendungen – aber dennoch eine Unterdeckung von 5,2 Millionen Euro. Immerhin sollte sich dort auch bald wiederfinden, dass das Land den Kommunen ab 1. Januar statt bislang 70 nun 90 Prozent der Kosten erstattet – und dass die einmalige Integrationspauschale ab 1. März von 900 auf 2000 Euro steigt. Und nach 520  000 Euro im zu Ende gehenden Jahr sind im Haushalt 2016 für die Versorgung und Übernachtung der Transitflüchtlinge vom Bahnhof 900  000 Euro eingestellt – wenngleich die Zahl der durchreisenden Geflohenen in den vergangenen Tagen auf durchschnittlich 500 geschrumpft ist.

„Richtig spannend wird es erst im Jahr 2019 oder 2020“, sagt Kämmerer Henning Brüggemann. Da aufgrund der Doppik-Umstellung keine Vergleichszahlen vor 2015 vorliegen, könne man erst in wenigen Jahren so richtig in die Analyse eintreten, sagt der Bürgermeister. Auch über die Reisekosten der Stadtplaner kann man sich irgendwo informieren – so man denn hinfindet. Denn eine Suchfunktion sucht man in der Premierenfassung des Programms noch vergeblich, wie gestern Bernd Ulrichsen und Berend Harke Gloyer aus der städtischen Finanzabteilung einräumten.

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