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Flensburger Tageblatt

24. November 2017 | 01:22 Uhr

Millionenloch und Herkulesaufgaben

vom

shz.de von
erstellt am 10.Aug.2013 | 05:59 Uhr

Die Politik im Kreis steht vor einem heißen Herbst. Man braucht kein Prophet zu sein, um zu dieser Prognose zu gelangen. Nicht nur, dass der neue Kreistag mit einer großen Schar Novizen antritt. Es kommen auch Aufgaben auf die regionale Politik zu, die schon die alten Hasen der vergangenen Wahlperiode vor erhebliche Probleme stellten. Wo kann weiter gespart werden, wenn eigentlich alle Bereiche bereits ausgepresst sind wie eine reife Zitrone? Zwei Jahre hat der letzte Kreistag gebraucht, um den Pfad der Konsolidierung zu finden. Dabei kam unter anderem das öffentliche Büchereiwesen unter die Räder.

So viel Zeit wird in dieser Wahlperiode nicht sein, und voraussichtlich werden auch die gerade erst angetretenen unerfahrenen Kreistagspolitiker aus dem Stand heraus Zumutungen beschließen müssen. Denn sollten sich die neuesten Prognosen bewahrheiten, drohen dem Kreis zusätzliche finanzielle Einschnitte in Millionenhöhe. Das Land will Finanzausgleichsmittel umverteilen - zugunsten der Städte und damit zwangsläufig zu Lasten des ländlichen Raums. Dass daran nicht zu rütteln sein wird, ist die erste bittere politische Lektion. Es ist schlicht zu akzeptieren, dass die Städte deutlich höhere Lasten zu tragen haben als die Kreise. Das Problem ist, dass allen politischen Ebenen im Land zu wenig Geld zur Verfügung steht. Und den Letzten beißen bekanntlich die Hunde.

Vor diesem Hintergrund wird es bereits in der kommenden Woche spannend. Denn obwohl schon vor der Sommerpause konstituiert, ist der Kreistag noch keineswegs voll handlungsfähig. Die Besetzung von Posten in Aufsichtsräten und anderen Gremien hat die Fraktionen derart entzweit, dass an ein konstruktives politisches Miteinander bislang nicht zu denken ist. Geschuldet ist dies keineswegs der Unerfahrenheit so vieler Politiker, sondern vielmehr den Machtinteressen ihrer erfahrenen Vorderleute. Deshalb ist es an ihnen, den Karren in der Sondersitzung am kommenden Mittwoch aus dem Dreck zu ziehen, damit die Herkulesaufgaben der neuen Wahlperiode bewältigt werden können. Die Finanzmisere ist ja nur der Auftakt. Es warten dann noch Themen wie die Beteiligung des Kreises an einem Theaterneubau oder die ungewisse Zukunft der riesigen Krankenhaus-Immobilie in Schleswig. Alles andere, als an einem Strang zu ziehen, wäre ein möglicherweise verhängnisvoll falsches Signal.

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