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Flensburger Tageblatt

24. Oktober 2017 | 02:43 Uhr

Lange-Wahl: CDU muss nachsitzen

vom
Aus der Redaktion des Flensburger Tageblatts

Formale Mängel bei der Einladung zur Kandidatenkür im September / Am 17. November wird erneut gewählt / Auch Grüne müssen wiederholen

shz.de von
erstellt am 05.Nov.2015 | 07:55 Uhr

Die Flensburger CDU muss nachsitzen. Als sie am 24. September die SPD-Landtagsabgeordnete Simone Lange zur Kandidatin für die Oberbürgermeisterwahl 2016 kürte, ging zwar alles mit rechten Dingen zu. Aber die Einladung zu der Veranstaltung war nicht gesetzeskonform. Um Schlimmeres zu verhindern, bittet der Kreisvorstand die Mitglieder am 17. November erneut zur Wahl.

Schlimmeres – das wäre die Anfechtung einer möglichen Wahl der SPD-Frau zur Oberbürgermeisterin. Und das hätte passieren können, hätte man die Augen vor den Bedenken verschlossen, die vor allem der frühere CDU-Ratsherr Christoph Meißner öffentlich geäußert hatte (wir berichteten). Was ist falsch gelaufen? „Wir haben alles genauso gemacht wie vor sechs Jahren vor der letzten OB-Wahl“, sagte der Kreisvorsitzende Arne Rüstemeier. „Doch seitdem hat sich das Wahlgesetz geändert.“ So sei versäumt worden, bei der Einladung zur der Versammlung die Gemeindegrenzen zu berücksichtigen. Bei der Wahl am 24. September haben CDU-Mitglieder abgestimmt, die zwar dem Kreisverband Flensburg angehören, aber nicht in Flensburg ihren Wohnsitz haben. Zudem wurden offenbar nicht alle der ganz jungen Mitglieder eingeladen, die aber über 16 und damit auch bei der OB-Wahl wahlberechtigt sind. „Wir hätten uns das gern erspart“, sagt Rüstemeier zerknirscht, der in diesem Lapsus aber keinen Grund für persönliche Konsequenzen sieht.

Das ist die formale Seite der Angelegenheit. Es gibt aber auch eine inhaltliche. So hat Christoph Meißner, der Anfang Oktober das Landesparteigericht angerufen hat, nie ein Hehl daraus gemacht, dass er mit der Wahl einer SPD-Frau zur OB-Kandidatin der CDU alles andere als glücklich sei. Ähnliche Unzufriedenheit äußerten auch weitere CDU-Mitglieder. Das Ergebnis für Lange fiel mit 20:16 bei fünf Enthaltungen nicht übermäßig klar aus. Handballer würden sagen: Das kann man im Rückspiel noch umbiegen.

Davon geht der Kreisvorstand natürlich nicht aus – im Gegenteil. „Ich gehe davon aus, dass wir das Ergebnis vom September noch übertreffen werden“, sagt selbstbewusst der Vorsitzende der CDU-Ratsfraktion, Frank Markus Döring. Die rechtlichen Bedenken bezögen sich auf die Einladung, die fehlerhaft sei, nicht jedoch auf den Beschluss. Nichtsdestoweniger werde man bei der „Wahlkreis-Mitgliederversammlung“ einen neuen Beschluss herbei führen.

Die CDU muss übrigens nicht allein nachsitzen. Auch die Grünen haben das Wahlgesetz nicht ordentlich gelesen und werden deshalb am Donnerstag bei einer Mitgliederversammlung eine neue Wahl durchführen und vorher akribisch überprüfen, ob auch jeder, der abstimmt, seinen Wohnsitz in Flensburg hat. Anders als bei der CDU gibt es bei den Grünen allerdings keine inhaltliche Komponente: An der Wahl Simone Langes zur OB-Kandidatin gibt es keine Zweifel. Am 24. September gab es eine Enthaltung und eine ungültige Stimme, alle anderen waren Ja-Stimmen. Keine Probleme gibt es bei der SPD: „Alles in Ordnung bei uns“, ließ Parteichef Helmut Trost wissen.

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