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Schulden in Flensburg : Kiel tritt bei Flensburger Investitionen auf die Bremse

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Aus der Redaktion des Flensburger Tageblatts

Geplante Neuverschuldung der kommenden fünf Jahre ist viel zu hoch - aber 2016 war besser als erwartet.

shz.de von
erstellt am 05.Mai.2017 | 10:00 Uhr

Es sind schöne Sachen, die sich Flensburg in den nächsten rund zehn Jahren gönnen will: drei Schulen, ein paar Kitas, eine neue Feuerwache, ein runderneuertes Stadion, einen komplett neuen Ostufer-Hafen, vier Kunstrasenplätze, neues Licht für das Deutsche Haus und vielleicht auch noch einen Radschnellweg auf der Hafenbahntrasse. Dafür muss sich die Stadt jede Menge Geld leihen, und zwar jedes Jahr nicht nur ein bisschen, sondern deutlich mehr. Wie es aussieht, wird das nicht gehen. Jedenfalls nicht so, wie es sich die Menschen im Rathaus heute vorstellen.

In diesem Jahr beträgt die Neuverschuldung „nur“ knapp neun Millionen, 2018 rund elf Millionen Euro. Doch schon 2019 schießt sie auf 18 Millionen, dann auf 21 und 2021 sogar auf 25 Millionen Euro hoch. „Da bekomme ich schon ein paar Schweißperlen auf der Stirn“, sagte gestern Kämmerer Henning Brüggemann.

Kein Wunder, kann doch das Innenministerium „eine uneingeschränkte Genehmigung der ab 2019 vorgesehenen Kreditaufnahme nicht in Aussicht stellen“. Oder anders: Wenn Flensburg die Pläne nicht schiebt, streckt und streicht, macht es Kiel. Doch Brüggemann wäre kein guter Kämmerer, wenn er nicht versuchen würde, zusammen mit der Politik dieses Thema anzugehen.

Doch er hatte gestern auch gute Nachrichten: Das für 2016 eingeplante Defizit von 23,9 Millionen Euro ist am Ende viel kleiner geworden: 5,8 Millionen. Das lag unter anderem an der Gewerbesteuer, die mit 48,5 Millionen ein Allzeithoch erreichte. Auch die Personalkosten blieben unter der Planung – nicht zuletzt, weil es auch für die Stadt schwerer wird, frei werdende Stellen sofort zu besetzen. Doch auch 5,8 Millionen sind noch ein Defizit – 2015 gab es dagegen einen Überschuss. Die Summe der aufgelaufenen Defizite steigt so immer weiter und liegt jetzt bei über 110 Millionen. Kleiner Trost: Ab 2018 soll das jährliche Defizit immer kleiner werden.

Voraussetzung dafür sind jedoch Rahmenbedingungen, auf die die Stadt keinen Einfluss hat: eine gute Konjunktur, die für sprudelnde Steuereinnahmen sorgt, und ein niedriges Zinsniveau, das der Stadt beim Schuldendienst hilft. Die Zinspolitik treibt skurrile Blüten: Derzeit gibt es bei Kassenkrediten Negativzinsen. „Ich bekomme derzeit 0,2 Prozent draufzu, wenn ich kurzfristig Geld leihe“, freut sich Kämmereileiter Bernd Ulrichsen.

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