Höhere Kita-Beiträge erneut im Gespräch

 Derzeit kostet Eltern die U3-Betreuung ihrer Kinder 160 Euro. Wird der Beitrag bald steigen? Foto: Dewanger
Derzeit kostet Eltern die U3-Betreuung ihrer Kinder 160 Euro. Wird der Beitrag bald steigen? Foto: Dewanger

Jugendhilfeausschuss diskutiert über die Anpassung der Pro-Kind-Förderung durch die Stadt / Anpassung der Gebühren nicht ausgeschlossen

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25. Mai 2012, 09:33 Uhr

flensburg | Da war es wieder, das Reizthema: Erhöhung der Elternbeiträge für die Kindertagesstätten. Etwas versteckt und für viele Mitglieder des Jugendhilfeausschusses überraschend tauchte es in einer Verwaltungsvorlage auf. Als mögliche Teilkompensation für eine Finanzierungslücke in Höhe von 385 000 Euro. "Ein sensibles Thema", gab auch Bildungsmanager Wolfgang Sappert zu. Dennoch sei es legitim, die Elternbeiträge zum 1. August anzufassen. "Dann aber müssen wir uns auf Diskussionen einstellen."

Die wollte am Mittwoch Nachmittag erstmal allerdings so richtig niemand führen, ging es doch auch eigentlich um die Anpassung der städtischen Pro-Kind-Förderbeiträge. Dennoch nutzte Ausschussvorsitzende Simone Lange (SPD) die Gelegenheit für ein klares Statement: "An den Elternbeiträgen darf nicht geschraubt werden." Gerade darum müsse eine Alternative gefunden werden, um die Kita-Finanzierung mit dem Haushaltsstabilisierungspakt in Übereinstimmung zu bringen. Die Arbeitsgruppe Kita, in der sämtliche Vertreter der Flensburger Kitas mit der Politik in offener Runde diskutieren, soll sich diese Aufgabe annehmen. "Durch die breite Beteiligung soll ein breiter und tragfähiger Konsens erreicht werden", sagte Lange gegenüber dem Tageblatt. Zuletzt wurden die Kita-Beiträge im August 2011 um bis zu 25 Euro pro Kind angehoben.

Diskutiert wurde dagegen heftig über die Anpassung der Förderung pro Kita-Kind durch die Stadt. Zwei Faktoren spielen dabei eine Rolle: Flensburg erhält in diesem Jahr 318 000 Euro Mehreinnahmen durch höhere Zuschüsse von Bund und Land. Erhöht haben sich jedoch auch die Personalkosten durch Tarifsteigerungen von 3,5 Prozent im Öffentlichen Dienst zum 1. März. Rechnet man die beiden Kostenpunkte gegen, ergeben sich für den städtischen Haushalt Mehrkosten von etwa 385 000 Euro, die nicht durch das Budget gedeckt sind (durch eine Beitragserhöhung jedoch um knapp die Hälfte gesenkt werden könnten).

Würde man aber, und das ist der Beschlussvorschlag, die Tarifanpassung erst ab September vorsehen, ergeben sich unter Berücksichtigung der entstandenen Mehreinnahmen nur rund 28 000 Euro Mehrkosten - diese könnten im Haushalt abgedeckt werden, heißt es.

Was aus städtischer Sicht verlockend klingen mag, stößt den Kita-Trägern jedoch übel auf. Die Modellberechnung der Verwaltung sei schäbig, sagte Christa Kreber, bürgerschaftliches Mitglied, im Ausschuss. Die Träger hätten große Sorge um die entstehenden Kosten, die sie bereits ab März belasten - nicht erst ab September. Sie deutet an, dass es Diskussionen um Personalkürzungen gebe und fordert eine schnelle Entscheidung des Ausschusses. Für die will sich das Gremium nun drei Wochen Zeit nehmen. In der nächsten Sitzung soll entschieden werden.

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