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Glücksburg : Haushaltsplus – Hoffnung für Bücherei?

vom
Aus der Redaktion der Schleswiger Nachrichten

Die Stadtvertreter sind über die Glücksburger Mehreinnahmen überrascht.

Eigentlich hätte die Stimmung im Glücksburger Rathaus heiter sein können. Auf der jüngsten Sitzung des Finanz- und Hauptausschusses am Dienstagabend vermeldete die Verwaltung, „dass die Jahresabschlüsse 2015 und 2016 deutlich besser ausfallen werden als die vorangegangenen Abschlüsse.“ Von Überschüssen in Höhe von 200  000 bis 880  000 Euro ist die Rede. Doch selbst wenn es eine „schwarze Null“ wird, wie die zuständige Mitarbeiterin im Bereich Finanzen der Stadt Flensburg, Silja Witt, annimmt – die Politiker fühlen sich verschaukelt. Nach extrem schlechten Prognosen „plötzlich Überschüsse? Wäre die Anhebung der Grundsteuer gar nicht nötig gewesen?“, fragte Burkhard Repenning (LWL) konsterniert. „Wir stochern im Nebel“, schloss sich Timo Petersen (CDU) an. Er hatte stets einen strengen Sparkurs angemahnt.

Die jüngsten Zahlen brachten auch die Entscheidung über den Verkauf des Alten Bahnhofs ins Stocken. Die Abstimmung darüber stand auf der Tagesordnung. Zwei Anträge – einen für den Verkauf (CDU), einen dagegen (LWL) standen zur Diskussion. In dem Gebäude, das der Stadt gehört, befindet sich die gerade gerettete und auf ein Mindestmaß gekürzte Bücherei. Das Gebäude ist sanierungsbedürftig. Eine Investorin hat angeboten, der Stadt den Backsteinbau von 1913 abzukaufen und die Bücherei darin zu belassen. „Wir haben über das Thema gesprochen vor dem Hintergrund leerer Kassen“, sagte Gyde Diederich (Bündnis 90/Die Grünen). Angesichts der neuen Zahlen sei die Entscheidung für einen Verkauf „ein Schlag ins Gesicht“ für die Gruppe, die sich mit der Nutzung des Gebäudes als Kulturbahnhof befasst, so Diederich.

Nach kurzer interner Beratung entschieden sich die Ausschuss-Mitglieder für eine Vertagung des Themas. Beide Anträge wurden zurückgezogen. „Das ist eine sehr gute Nachricht für uns“, sagte Hans-Hartmut Mahler vom Verein „Freunde der Stadtbücherei Glücksburg“. Auch Bücherei-Befürworter der Bürgerinitiative „Zukunftsforum Glücksburg“ sowie der Arbeitsgruppe „Kulturbahnhof“ hatten die Sitzung verfolgt. Überrascht waren alle.

Bleibt die Frage: Wie kommt Glücksburg nach jahrelangen Fehlbeträgen in Millionenhöhe auf einmal zu Haushaltsüberschüssen? Silja Witt versuchte vor dem Ausschuss eine Erklärung: Es seien mehr Gewerbesteuern geflossen. Immerhin ist Glücksburg zu einem Drittel an steuerlichen Abgaben der Firmen des Nachbarorts Wees beteiligt. Die verhängte eine Haushaltssperre sowie ein hoher Finanzmittelausgleich haben wohl zudem Wirkung gezeigt. Sogar die defizitäre Fördeland-Therme erzielte 2015 einen Überschuss – wenn auch nur rein rechnerisch. Zuschüsse (sogenannte Betrauungsakte) aus mehreren Jahren wurden 2015 verbucht.

Bürgermeisterin Kristina Franke kann den Wandel selbst noch nicht ganz nachvollziehen, freut sich aber darüber. „Vor diesem Hintergrund können wir einige Themen ganz anders angehen“, sagte sie. Die Bücherei könnte eins davon sein.

Die Verwaltung wurde außerdem beauftragt, weitere Informationen über den Ausbau von Breitband-Internet einzuholen. Die Stadt arbeitet mit einer Beratungsfirma zusammen. Ein Firmenmitarbeiter referierte über unterversorgte Gebiete (Holnis, Meierwik), Anbieter und staatliche Fördermittel. Er bezifferte den höchsten zu erwartenden Eigenanteil für die Stadt auf 634  752 Euro.

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