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Flensburger Tageblatt

22. Oktober 2017 | 23:00 Uhr

Geringe Beteiligung : Gegen die Wahlmüdigkeit

vom
Aus der Redaktion des Flensburger Tageblatts

Der Rat beschließt Maßnahmen, um die sinkende Wahlbeteiligung zu stoppen. Der WiF plant, gemeinsam mit den Hochschulen eine Befragung durchzuführen, um herauszufinden, warum die Beteiligung so niedrig ist.

shz.de von
erstellt am 14.Feb.2015 | 09:15 Uhr

Flensburg | Der Tiefpunkt war am 21. November 2010 erreicht. Da ging noch nicht einmal jeder vierte Wahlberechtigte in sein Wahllokal, um einen neuen Oberbürgermeister in der Stichwahl zu bestimmen. Simon Faber wurde an diesem Tag mit 9236 Stimmen gewählt; 73  147 Flensburger waren an diesem Sonntag vor gut vier Jahren wahlberechtigt.

Bei der letzten Kommunalwahl im Mai 2013 ging nur noch gut jeder Dritte zur Wahl. Jetzt stellen einige Kommunalpolitiker die Frage nach der Legitimität ihres Handelns, „wenn man schaut, wie viele Stimmen für einen dieser Plätze hier reichen“, sagte WiF-Ratsherr Christian Dewanger mit einem Blick in die Runde am Donnerstag bei der Ratssitzung. Die 43 Ratsherren und -frauen handeln für alle Flensburger, sind aber nur von gut einem Drittel der Bürger gewählt worden.

„Es erfüllt uns mit großer Sorge, wenn sich nur noch so wenige Bürger an der Wahl beteiligen“, sagte Helmut Trost (SPD). Man wolle verhindern, dass die Wahlbeteiligung „noch weiter abstürzt bis ins Bodenlose.“ Ein Patentrezept haben die Parteien nicht gefunden, aber es soll an mehreren Stellschrauben gedreht werden, damit künftig auch bei Kommunalwahlen die Bürger nicht wieder einen großen Bogen um die Wahlurnen machen:
> verbesserte Information zu Wahlen und Wahlvorgängen
> Erhöhung der Motivation der Wahlberechtigten
> Abbau technischer und informatorischer Hürden
> Förderung und Unterstützung des politischen Wettbewerbs, von Wahlkampfaktivitäten und politischer Öffentlichkeitsarbeit. Offen bleibt vorerst die Frage nach den Details: Wie soll die Motivation der Wahlberechtigten erhöht werden?

Die WiF möchte zudem mit Hilfe der beiden Flensburger Hochschulen eine Befragung durchführen, die die Gründe für die niedrige Wahlbeteiligung herausfinden soll. Auch hierfür gab es ebenso wie für die oben genannten Punkte eine große Mehrheit – obwohl Jochen Gurth (Grüne) monierte, dass die Befragung außer Kosten nichts bringen würde.

Die Debatte im Rat offenbarte die tief sitzende Ratlosigkeit der Kommunalpolitik. Man solle Vereine, Verbände und Medien dazu aufrufen, für die Wahlen zu werben, schlug Susanne Schäfer-Quäck (SSW) vor. Man werde von den Politikern in Land und Bund im Stich gelassen, klagte Gurth. Heinz-Werner Jezewski sah eine Teilschuld bei der Verwaltung, die Beschlüsse der Ratsversammlung einfach nicht umsetzen würde. Christian Dewanger sah in dem Antrag der „Altparteien“ einen „Hilferuf Ertrinkender“. Karsten Kuhls regte eine Software an, mit der sich jeder Bürger ständig an der politischen Diskussion beteiligen könne. Ganz anders Thomas Dethleffsen: „Mir macht Kommunalpolitik richtig Spaß!“, rief er in die Runde und über die Kameras des Offenen Kanals auch den Bürgern zu. Dafür bekam er sogar Lob vom politischen Gegner Helmut Trost (SPD), der ansonsten „intellektuelle Abstürze“ in der Debatte erlebt haben wollte.

 

 

 

 

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