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Rundfunkbeitrag : Gebühren-Rebell aus Sörup wehrt sich gegen Vollstreckungsverfahren

vom
Aus der Redaktion der Schleswiger Nachrichten

Jochen Möller und seine Lebensgefährtin sollen doppelten Rundfunkbeitrag zahlen – obwohl beide im selben Haushalt leben.

shz.de von
erstellt am 06.Sep.2017 | 14:26 Uhr

Sörup | Knapp 2000 Euro Rundfunkbeitragsschulden haben sich im Haus von Jochen Möller und Claudia Schmidt in den letzten gut viereinhalb Jahren angesammelt. Laut dem Paar allerdings 1000 Euro zu viel. Denn obwohl beide gemeinsam unter einem Dach leben, schickt der zuständige Beitragsservice seit jeher zwei Rechnungen an die Adresse der beiden. Gezahlt haben sie jedoch nie, nun steht der Geldeintreiber vor der Tür.

Schon seit 2005 leben Jochen Möller und seine Lebensgefährtin Claudia Schmidt zusammen in ihrem Haus im Söruper Ortsteil Hardesby. Als 2013 die GEZ-Gebühr zum sogenannten Rundfunkbeitrag wurde, erhielten erstmals beide eine Zahlungsaufforderung. Möller versuchte daraufhin vergeblich, den Beitragsservice davon zu überzeugen, dass es sich lediglich um einen Haushalt handele. Denn laut dem Rundfunkstaatsvertrag ist klar geregelt, dass pro Haushalt nur einmal die Abgabe in Höhe von zurzeit noch 17,50 Euro pro Monat gezahlt werden muss.

Alle Bemühungen waren jedoch vergebens. Trotz mehrerer Briefe an den Beitragsservice schickte dieser weiterhin zwei Zahlungsaufforderungen an die gemeinsame Anschrift. „Daraufhin habe ich mich im Internet erkundigt und herausgefunden, dass solche Probleme schon in mehreren Haushalten vorgekommen sind“, erzählt Möller.

„In einigen Foren wurde dazu geraten, in solchen Fällen abzuwarten und nichts zu tun“, so der 48-Jährige weiter. Da er dem Rundfunkgebührensystem ohnehin äußerst kritisch gegenüber steht, hielten er und seine Lebensgefährtin sich an diesen Rat. Dies hatte zur Folge, dass Anfang dieses Jahres ein Vollstreckungsverfahren gegen Claudia Schmidt eingeleitet wurde. Der Vollziehungsbeamte des Amtes Mittelangeln konnte die Frau zur Zahlung ihrer ausstehenden Rundfunkabgaben bewegen.

Theoretisch war also die Abgabe für den Haushalt also gezahlt. Doch auch gegen Jochen Möller wurde kurz darauf ein Vollstreckungsverfahren eingeleitet. „Obwohl der Vollziehungsbeamte ganz genau weiß, dass wir unseren gesetzlichen Beitrag bereits bezahlt haben, will er weiterhin mit Kadavergehorsam das Geld von uns“, sagt Möller.

„In Schleswig-Holstein ist es so, dass wir nach der Erteilung des Vollstreckungsauftrages keine Kontrolle mehr über die einzelnen Amtsvollstrecker haben“, erklärt Annemarie Bütow von der Pressestelle des Beitragsservice in Köln. „Wie man bei unrechtmäßiger Forderung dann weiter verfahren kann, müsse man im Einzelfall prüfen“, so Bütow weiter. In einem solchen Fall muss also anscheinend vorerst gezahlt werden.

Als Jochen Möller Ende vergangener Woche dann aber endlich persönlich Kontakt mit dem Beitragsservice aufnehmen konnte, versicherte man ihm am Telefon, man würde sich um sein Anliegen kümmern. Aber der Pilot, der für die DHL fliegt, bleibt skeptisch: „Das System ist doch krank!“ Steht der Vollziehungsbeamte demnächst wieder vor der Tür? „Ich weiß es nicht, aber ich würde ihm gerne ins Gesicht sagen, was ich davon halte.“

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