Fusion: Steinbergkirche und Quern befassen sich mit Gebietsänderungsvertrag

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13. Juni 2012, 03:59 Uhr

Steinbergkirche | Die Fusion von Quern und Steinbergkirche - wie von den Gemeinderäten 2011 beschlossen - wird peu à peu konkret. Zwar marschieren die Kommunen noch getrennt, aber unaufhaltsam aufeinander zu, und das beinhaltet auch einen Gebietsänderungsvertrag. Mit dem Entwurf dazu befasste sich jetzt der Gemeinderat Steinbergkirche. Das Gleiche wird in Quern am 21. Juni geschehen. Dann folgt am 8. August ab 19.30 Uhr im Amtshaus eine Sitzung beider Gemeinderäte nach der Devise: "Gemeinsam tagen und beraten, getrennt beschließen".

Paragraph für Paragraph erläuterte Bürgermeister Gernot Müller den Vertragsentwurf. Unstrittig ist, dass die kommunale Eheschließung mit dem 1. März 2013 erfolgt. Verständigt haben sich die mit der Vorbereitung befassten Arbeitskreise auf den Namen Steinbergkirche. Die Ortsbezeichnungen bleiben erhalten. So wird es zum Beispiel weiterhin den Namen Roikier, jedoch künftig mit dem "Untertitel" Steinbergkirche geben.

Die neue Gemeinde tritt in jeglicher Beziehung - Schulden, Vermögen, Verträge - die Rechtsnachfolge der noch eigenständigen Kommunen an. Von der Zusammenlegung unberührt bleiben die Jagdbezirke, an der Eigenständigkeit der Ortswehren - dann sechs - wird von kommunaler Seite nicht gerüttelt. Die neue Gemeinde verpflichtet sich, das vorhandene kulturelle und gesellschaftliche Leben zu wahren, die Einrichtungen in den Ortsteilen gleich zu behandeln und ein neues Gemeindewappen zu entwickeln.

Das alles nahmen die Kommunalpolitiker von Steinbergkirche zur Kenntnis, desgleichen die ab 1. Januar 2013 geltenden Hebesätze: 300 Prozent Grundsteuer A, 310 Prozent Grundsteuer B und 350 Prozent Gewerbesteuer.

Ergänzend erklärte der Leitende Verwaltungsbeamte Gerd Aloe, dass es ab 1. März keine Gemeinderäte mehr gibt - die Kreis-Kommunalaufsicht wird einen Beauftragen einsetzen, der die kommunalen Geschäfte so lange führt, bis sich die neue Gemeindevertretung nach den Kommunalwahlen im Mai 2013 konstituiert hat.

Was hat Achtrup in Nordfriesland mit Steinbergkirche zu tun? Im Prinzip nichts. Aber bei der 34. Änderung des Flächennutzungsplanes - es geht um die Biogasanlage in Hattlund an der B 199 - war dem Planer ein Missgeschick unterlaufen und so ist in der Änderung statt Steinbergkirche die Gemeinde Achtrup namentlich erwähnt. Dr. Hartwig Martensen hatte es als einziger bemerkt und war sichtlich ungehalten. Denn das bedeutet, dass die Änderung nicht beschlussreif ist und nochmals auf den Planer-Tisch muss.

Bürgermeister Müller berichtete außerdem von einer Kinderspielplatz-Bereisung und die sich daraus ergebende Mängelliste. Diese werde zügig abgearbeitet. Während der Einwohnerfragestunde sorgte sich Bürgerin Birgitt Jessen-Braun über etliche leer- und zum Verkauf stehende alte Gebäude im Dorfkern. Sie wollte wissen, ob die Gemeinde gegensteuern könne, um einem Verfall und damit einer Zerstörung des Ortsbildes Einhalt zu gebieten. Ihm sei davon nichts bekannt, so die Antwort des Bürgermeisters.

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