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Aufhebung der Benutzungspflicht : Flensburg lässt Radfahrer auf die Straße

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Aus der Redaktion des Flensburger Tageblatts

Die Stadt hebt die Radwegbenutzungspflicht für eine Reihe von Straßenzügen auf. Den Anfang macht die Osterallee.

Flensburg | Die Autofahrer in Flensburg müssen künftig vermehrt mit Radfahrern auf der Straße rechnen. Für eine ganze Reihe von Radwegen wird die Benutzungspflicht aufgehoben. Damit kommt die Stadt einer schon einige Jahre alten gesetzlichen Verpflichtung nach. Im Jahr 2010 gab es ein höchstrichterliches Urteil zur Novelle der Straßenverkehrsordnung, wonach Kommunen angehalten sind, die Benutzungspflicht sämtlicher Radwege zu überprüfen.

Das hat jetzt für das Stadtgebiet ein junger Berliner übernommen. Max Reichenheim absolviert seit Sommer 2014 ein Freiwilliges Ökologisches Jahr für die Stadt und den ADFC. Der 18-Jährige hat sämtliche Radwege abgefahren und sie zusammen mit der Straßenverkehrsbehörde und der Polizei überprüft. Das Ergebnis: Ein großer Teil des Flensburger Radwegenetzes wird neu ausgeschildert. Radfahrer dürfen diese Wege nach wie vor benutzen, müssen es aber nicht.

Hintergrund ist ein Wandel im Grundverständnis der Verkehrspolitik. Das Stichwort sei Gleichbehandlung aller Verkehrsteilnehmer, erläuterte Anja Starick aus der Abteilung für Stadtentwicklung. Das heißt, die Straße gehört nicht nur den Autofahrern, sondern allen Verkehrsteilnehmern. Radwege wurden in der Vergangenheit angelegt, um Radfahrer vom Autoverkehr fern zu halten; oft genug mussten und müssen sie sich deshalb Wege mit Fußgängern teilen, was häufig zu Konflikten führt.

ADFC-Vertreter Carsten Massauer verdeutlichte, dass die Sicherheit, in der sich ein Radfahrer auf dem Radweg wähnt, nur eine gefühlte Sicherheit sei. Unfallzahlen zeigen, so Massauer, dass er auf der Straße genau so sicher ist. Unfälle geschehen vor allem bei Abbiegemanövern von Kraftfahrzeugen, wenn deren Fahrer die Radfahrer auf dem Radweg nicht sehen; auch Ausfahrten sind eine Gefahrenquelle. „Die gefühlte und die objektive Sicherheit sind noch nicht in Einklang.“ Natürlich gibt es Straßen, bei denen die Benutzungspflicht der Radwege bleibt. Das sind vor allem besonders viel befahrene Straßen und solche, auf denen schnell gefahren wird.

Wo die Benutzungspflicht aufgehoben wird, verschwindet das Verkehrszeichen 237 (weißes Fahrrad auf blauer Kreisfläche) oder 241 (Radweg neben Fußweg). Ersatzweise kann das Schild „Radfahrer frei“ montiert werden; der Radweg bleibe aber auch ohne Schild benutzbar, so Max Reichenheim, wenn er als solcher erkennbar ist. Zusätzlich hat die Stadt zehn große neue Schilder bestellt, mit denen der Autofahrer auf die zweirädrigen Verkehrsteilnehmer aufmerksam gemacht werden, mit denen er künftig rechnen muss.

Zum Teil sind bauliche Maßnahmen wie die Absenkung eines Bordsteins erforderlich. Auch kann es sein, dass Ampelschaltungen geändert werden müssen. Zuerst werde die Nutzpflicht an der Osterallee aufgehoben; hier können Radfahrer im östlichen Abschnitt zwischen Friedheim und Nordstraße schon heute auf der Straße fahren. Helge Nissen von der Straßenverkehrbehörde stellt klar: „Es besteht keine Pflicht, auf der Fahrbahn zu fahren.“ Sportliche Fahrer hingegen, die gern zügig fahren und denen der zum Teil katastrophale Zustand vieler Radwege ein Dorn im Auge ist, werden die neue Freiheit gern nutzen und vom Radweg auf die Straße wechseln.

Schon vor vielen Jahren wurden in Flensburg viele Einbahnstraßen für Radfahrer in Gegenrichtung freigegeben. Das ist heute in vielen deutschen Städten Standard. Jetzt sind drei weitere dazu gekommen: Friedrichstraße, Hochstraße und Gertrudenstraße. Auf der Agenda stehe auch die Dr. Todsen-Straße, sagte die Radverkehrsbeauftragte Alexandra Schütte. Hier gibt es aber noch keine Freigabe.

 

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erstellt am 01.Apr.2015 | 12:00 Uhr

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