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OB-Wahl 2016 : Einzelbewerber brauchen 215 Unterstützer

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Aus der Redaktion des Flensburger Tageblatts

Zeiten, Fristen, Wahlvorschläge: Was man über die Oberbürgermeister-Direktwahl 2016 wissen sollte.

Flensburg | Die Amtsperiode des amtierenden Oberbürgermeisters Simon Faber endet am 14. Januar 2017: In welchem Zeitraum genau muss die nächste Wahl stattfinden, damit am 15. Januar der Nachfolger / oder Amtsinhaber starten kann?

Frühestens acht Monate vor Freiwerden der Stelle (15. Januar 2017), spätestens einen Monat vor Freiwerden der Stelle muss gewählt werden – also zwischen Mitte April und Mitte Dezember. Den genauen Tag und einen evtl. erforderlichen Stichwahltag bestimmt der noch zu bildende Wahlausschuss. Wahrscheinlich ist eine Wahl zwischen Anfang September 2016 und Herbstferien.
Wann würde eine Stichwahl stattfinden?

Die Stichwahl, die notwendig wird, wenn kein Bewerber im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit der Stimmen auf sich vereint, muss spätestens 28 Tage nach der Hauptwahl stattfinden und darf außerhalb der oben genannten Frist liegen.

Welche Voraussetzungen muss ein Bewerber erfüllen (Qualifikation, Alter, Staatsangehörigkeit, Wohnort Flensburg? …)

Voraussetzungen: Wählbar zur Bürgermeisterin oder zum Bürgermeister ist, wer die Wählbarkeit zum Deutschen Bundestag besitzt; wählbar ist auch, wer die Staatsangehörigkeit eines übrigen Mitgliedstaates der Europäischen Union besitzt und am Wahltag das 18. Lebensjahr vollendet hat.
Können nur Parteien Kandidaten nominieren?

Wahlvorschläge können die in der Ratsversammlung vertretene politische Parteien und Wählergruppen einreichen. Im Flensburger Rat sind das CDU, SPD, SSW, WiF, Grüne, Linke und FDP. Mehrere politische Parteien und Wählergruppen können gemeinsam einen Wahlvorschlag (gemeinsamer Wahlvorschlag) einreichen, sowie jede Bewerberin und jeder Bewerber für sich selbst.
 

Was muss jemand tun, der OB werden möchte, der keiner Partei angehört und von keiner Partei/Fraktion vorgeschlagen wird?
Wahlvorschläge von Bewerberinnen oder Bewerbern benötigen Unterstützungsunterschriften von mindestens 215 Wahlberechtigten. Einzige Ausnahme: Amtsinhaber Simon Faber darf einen Wahlvorschlag für sich selbst einreichen, dieser bedarf keiner Unterstützungsunterschriften. Dies ist indes nur eine theoretische Frage. Seine Partei, der SSW, hat ihn längst nominiert. Die Mitgliederversammlung im November muss dies aber noch bestätigen.

 

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erstellt am 25.Sep.2015 | 09:30 Uhr

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