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Stadtteilforen : Eine Kontaktfrau für die Bürger

vom
Aus der Redaktion des Flensburger Tageblatts

Politikwissenschaftlerin Berit Erichsen soll die Beteiligung der Bürger bei allen relevanten Themen auf neue Füße stellen.

Flensburg | Sie ist allgegenwärtig. Vorlagen, Protokolle, Beschlüsse – kaum ein Papier in der niedergeschriebenen Kommunalpolitik kommt heute noch ohne diesen Begriff aus: Bürgerbeteiligung. Ob ein Radweg gebaut, ein Wohngebiet geplant, ein Kindergarten geschlossen oder eröffnet wird – immer muss vorher der Bürger informiert und angehört werden. Doch wie geht das eigentlich – Bürgerbeteiligung?

Diese große Frage soll jetzt Berit Erichsen beantworten. Die 34-jährige Politikwissenschaftlerin, die erst vor wenigen Jahren zur Stadtverwaltung gestoßen ist, besetzt die Koordinierungsstelle für Bürgerbeteiligung. Damit ist sie nicht zuletzt direkte Ansprechpartnerin für die Stadtteilforen, die künftig direkter und besser über die Pläne der Verwaltung, die ihren Stadtteil betreffen, informiert werden sollen. Da geht Berit Erichsen dann auch abends zu einer Sitzung und hört sich die Klagen über schlechte Fuß- und Radwege sowie fehlende Busverbindungen an und trägt diese weiter an die zuständigen Stellen im Rathaus oder zu den Stadt-Töchtern.

„Den Bürgern in den Stadtteil-Foren brennt da ein Thema unter den Nägeln“, hat die 34-Jährige, die sich der Thematik mit großem Enthusiasmus widmet, in zahlreichen Gesprächen festgestellt. Sie fragen sich, wie sie künftig verstärkt und auch geregelt an wichtigen Entscheidungen des Rathauses beteiligt werden sollen. „Die Beteiligung muss verbindlicher werden“, so Erichsen.

An ihrer Seite steht Olaf Carstensen, Leiter des Büros für Grundsatzangelegenheiten, in dem die neuen Koordinierungsstelle angesiedelt ist. Er weist auf die Gratwanderung hin, auf die man sich beim Thema Bürgerbeteiligung zwangsläufig begibt. Flensburg dürfe nicht in den Ruf kommen, dass die Bürgerbeteiligung in dieser Stadt sämtliches Engagement privater Investoren im Keim ersticke. Als „Nagelprobe“ für die neue Form der verbindlichen Bürgerbeteiligung nannte Carstensen das Projekt Hafen-Ostufer; hier hatte die Ratsversammlung eine von der Verwaltung schon auf den Weg gebrachte Planung mit einem privaten Projektträger zu Gunsten eines zeitaufwendigen Prozesses mit breiter Beteiligung der Bürger gestoppt.

Berit Erichsen will nicht das Rad neu erfinden, sondern schaut über den Flensburger Tellerrand zum Beispiel Richtung Potsdam, wo man schon einen Schritt weiter ist und außerhalb der eigentlichen Verwaltung ein Beteiligungsbüro eröffnet hat. „Das möchte ich mir in diesem Jahr gern genau ansehen“, kündigt sie an. Zudem bringt sie den aktuellen wissenschaftlichen Hintergrund ein: „Bürgerbeteiligung ist ein ganz großes Thema in der Politikwissenschaft.“ Hier muss es erstmal eine Arbeitsgruppe tun, die sie derzeit auf den Weg bringt. Bestückt mit Vertretern mehrerer Interessengruppen aus der ganzen Bevölkerung sowie Ratsvertretern sollen sie die Leitlinien für die Bürgerbeteiligung erarbeiten. Für die Einbindung der Stadtteilforen gibt es diese schon (siehe Kasten links).

Olaf Carstensen erinnert daran, dass die Bürgerbeteiligung in Flensburg keinesfalls Neuland ist, sondern regelmäßig praktiziert wird. Als Beispiel nannte er die Parkregelung in Jürgensby, die man zusammen mit dem Stadtteilforum diskutiert und verbessert habe. Was bisher fehlt, ist die Verbindlichkeit der Beteiligung – und die soll Berit Erichsen jetzt auf den Weg bringen.

 

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erstellt am 23.Apr.2015 | 08:00 Uhr

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