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Haushalt Flensburg : Die Stadt in der Gewinnzone

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Aus der Redaktion des Flensburger Tageblatts

Der Jahresüberschuss liegt bei 5,9 Millionen Euro. Die Prognose hatte noch 12 Millionen Euro neue Schulden vorhergesagt.

shz.de von
erstellt am 16.Apr.2016 | 08:30 Uhr

Flensburg | Die Gewerbe- und Vergnügungssteuern sprudeln, die Konsolidierungshilfen des Landes spülen zusätzliche Millionen in die Stadtkasse – und die heruntergerechneten Einwohnerzahlen des Mikrozensus schlagen noch nicht voll auf das Ergebnis durch: Mit dem ersten Haushalt in kaufmännischer Buchführung (Doppik) hat die Stadt Flensburg erstmals nach sechs mageren Jahren mit steigendem Defizit wieder einen Überschuss erwirtschaftet: Genau 5,94 Millionen Euro fließen nun ins Eigenkapital der Stadt, nachdem die Stadt in ihrer Prognose noch von einem Fehlbetrag von 12,7 Millionen Euro ausgegangen war. Ende August (3,7 Millionen Euro) war allerdings bereits erkennbar gewesen, dass die Tendenz weit günstiger sein würde. Entsprechend erfreut präsentierten gestern Oberbürgermeister Simon Faber und Kämmerer Henning Brüggemann die Zahlen.

Ein Teil des 18-Millionen-Sprungs von der Prognose zum Endergebnis geht auf das Konto der Konsolidierungshilfe des Landes: Diese 2,9 Millionen Euro hätten vorab nicht eingeplant werden dürfen, erklärte Brüggemann. Auch die Gewerbesteuern sprudelten kräftiger als in den Vorjahren: Mit 38,5 Millionen Gewerbesteuereinnahmen habe man wieder das Niveau der Jahre 2012 und 2013 erreicht, allerdings noch nicht den Rekord von 47,6 Millionen Euro im Jahr 2007 – aber eben 1,5 Millionen mehr als vorhergesagt. Und auch die Spielgerätesteuer spülte mehr als zwei Millionen Euro in die Stadtkasse.

Weitere Einnahmenbringer: Der Rettungsdienst nahm durch höhere Entgelte 1,2 Millionen Euro mehr ein, eine geringere Zinslast sogar 1,5 Millionen. Und die Schwierigkeit, geeignetes Personal ins Rathaus zu holen, führt im Haushalt zu einem Plus von 800  000 Euro. Auch die Soziallasten sanken um insgesamt 2,6 Millionen Euro – und anderen durch deutlich geringere Kosten der Unterkunft (minus 500  000 Euro). Die Schulkostenerstattung für Kinder aus dem Kreis brachte 1,1 Millionen mehr, wobei das Alte Gym mit 66 Prozent Umlandkindern den höchsten Anteil hat.

Zudem ist die Last durch die Flüchtlingswelle bislang doch nicht so hoch wie erwartet: 1,3 Millionen Minus hatte die Stadt als negatives Haushaltsergebnis durch die Zuwanderung und die durchreisenden Flüchtlinge am Bahnhof prognostiziert. Nun sei der Etat doch nur um 200  000 Euro zusätzlich belastet, berichtete Faber. Auch die Doppik-Umstellung selbst wirkte sich positiv im Haushalt aus, mit 1,6 Millionen Euro bei Abschreibungen und Wertberichtigungen von Forderungen.

Negativ zu Buche schlägt bereits die Zensus-Zahl, die Flensburgs Einwohnerzahl um rund 7000 herunterrechnete. 2,5 Millionen Euro kostet das die Stadt dieses Jahr, kommendes Jahr bereits fünf und 2017 schon sechs Millionen Euro.

Für das aktuelle Jahr prognostiziert die Stadt schon wieder ein Defizit von 23,9 Millionen Euro – gegenüber dem aktuellen Plus von fast 6 Millionen Euro wäre das also ein Sturz um fast 30 Millionen. Ob die Stadt die Konjunktur zu pessimistisch einschätzt? Kämmerer Brüggemann formuliert es anders: „Man kann schon den Eindruck haben, dass wir konservativ planen.“

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