Langballig : CDU fordert Nissens Rücktritt

Sven-Ole Nissen
Sven-Ole Nissen

Der Streit in der Gemeindevertretung Langballig hält an. Der langjährige Dorfchef Peter Dietrich Henningsen wurde zum Ehrenbürgermeister gewählt.

shz.de von
21. Juli 2018, 12:00 Uhr

Langballig | Atmosphärisch gab es bei der zweiten und der kurz darauf folgenden dritten Sitzung der Gemeindevertretung Langballig letztlich zwar Licht, aber auch viel Schatten. Im Mittelpunkt stand beide Male der SSW-Fraktionsvorsitzende Sven-Ole Nissen. Bürgermeister Kurt Brodersen (CDU) warf in der zweiten Sitzung seinem Ersten Stellvertreter Nissen Kompetenzüberschreitung vor. Dieser sei im Juni ohne Absprache amtlich tätig geworden. Der Vertretungsfall trete erst ein, wenn er ihn erkläre. „Der Stellvertretende Bürgermeister hat kein eigenständiges Recht auf Stellvertretung und Wahrnehmung des Amtes“, stellte Brodersen klar und unterstrich, dass er während eines neuntägigen Aufenthaltes in Schweden in ständigem Kontakt mit der Amtsverwaltung gewesen sei. Nach kontroverser Diskussion kam man zu dem Schluss, dass Angesichts nicht eindeutiger Kriterien die Kommunalaufsicht um eine Stellungnahme gebeten werden soll.

In der jüngsten Sitzung verwies Kevin Schober als Vorsitzender der CDU-Fraktion in einer Erklärung auf das Ergebnis eines Gerichtsbeschlusses von Ende Mai. Nissen habe im vergangenen Jahr versucht, durch unwahre Tatsachenbehauptungen bis auf Kreisebene den Ruf des damaligen Bürgermeisters Peter Dietrich Henningsen zu schädigen. Da Nissen jede Einsicht vermissen lasse, werde die CDU-Fraktion ihn in jedem Wahlgang ablehnen. Schober forderte Nissen auf, „für sein Handeln endlich auch einmal Verantwortung zu übernehmen“ und sein Mandat niederzulegen. Das Oberverwaltungsgericht Schleswig hatte laut Schober festgestellt, dass Nissen für keine seiner Anschuldigungen den erforderlichen Beweis erbracht habe. Der ihm obliegenden Sorgfaltspflicht sei er „nicht nachgekommen.“ Nissen enthielt sich jeglicher Äußerung.

Durch eine Änderung der Hauptsatzung war auf der konstituierenden Sitzung die Anzahl der Ausschüsse von vier auf drei verringert worden. Nach Genehmigung durch die Kommunalaufsicht wurden die Besetzungen vorgenommen und die Vorsitzenden gewählt. Ramona Wischhöfer übernahm die Leitung des Kultur- und Sozialausschusses, Niels Engberding (beide CDU) die des Bau- und Umweltausschusses. Nissen erhielt in beiden Sitzungen bei der Wahl des Vorsitzenden des Finanzausschusses keine Mehrheit, wie auch sein Fraktionskollege Peter Sandberg als stellvertretendes Mitglied im Amtsausschuss. Carsten Niemeyer rückte von der Ulla-Liste nach und wurde als Gemeindevertreter verpflichtet.

Auf Antrag der CDU-Fraktion wurde Peter Dietrich Henningsen mit großer Mehrheit zum Ehrenbürgermeister ernannt. Auch Fraktionsvorsitzender Nils Pfeiffer von der Bürgerliste erkannte dessen Verdienste an, hätte sich aber „weniger Alleingänge“ gewünscht.

In der konstituierenden Sitzung war die Bildung einer gemeinsamen Fraktion von SPD und SSW als Missbrauch von Wählerstimmen und Verstoß gegen das Demokratieprinzip massiv kritisiert worden (wir berichteten). Christian Schümann (SPD) verwahrte sich gegen diese Aussagen, verwies auf die Gemeindeordnung, die einen solchen Schritt ausdrücklich zulasse. In der dann per Beschluss beendeten Debatte wurde angedeutet, dass es möglicherweise zu einem sogenannten „Kommunalverfassungsstreitverfahren“ kommen könne, um eine Klärung herbeizuführen.

Mit Blick auf die beiden vorangegangenen Sitzungen beklagte Bea Peters (Ulla) das Fehlen eines Neuanfangs und rief zu zielorientierter Sacharbeit auf. Dieser Appell trug Früchte. In einem konstruktiven Miteinander benannten anschließend alle Fraktionen die ihnen wichtigen zukünftigen Themen und Projekte. Dabei gab es zahlreiche Überschneidungen. Zum Schluss bewilligte die Gemeindevertretung vier Nachtragsangebote im Rahmen des Neubaugebiets „Lücke“.






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