Serie "Die neuen Köpfe im Rathaus" : „Bei uns läuft alles zusammen“

CDU-Partei- und Fraktionschef  Arne Rüstemeier auf Jürgensby.
CDU-Partei- und Fraktionschef Arne Rüstemeier auf Jürgensby.

Arne Rüstemeier, Vorsitzender des Hauptausschusses, sieht einen erhöhten Kommunikationsaufwand zwischen den Fraktionen

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09. Juli 2018, 05:58 Uhr

Die halbe Ratsversammlung ist neu, es gibt viele frische Namen und Gesichter in den Fraktionen und Ausschüssen: Das Tageblatt nimmt dies zum Anlass, die neuen Gremien mit ihren Vorsitzenden und Mitgliedern vorzustellen. Heute: Arne Rüstemeier (CDU, 42) leitet den Hauptausschuss. Der Diplom-Wirtschaftsinformatiker (BA) wurde im Wahlkreis 21 (Mürwik) gewählt.

Vor welchem persönlichen Hintergrund haben sie sich zur Übernahme des Ausschussvorsitzes entschieden? Welche Erfahrungen bringen sie mit und ein?
Der Hauptausschuss ist Steuerungsinstrument für Flensburgs Beteiligungsgesellschaften und regelt maßgeblich die Zusammenarbeit mit unseren Umlandgemeinden, dem Kreis und unseren dänischen Nachbarn. Meine Erfahrungen in der Umlandzusammenarbeit fließen hier ebenso mit ein wie meine fachlicher Hintergrund als Wirtschaftsinformatiker. Der Hauptausschussvorsitzende ist Dienstvorgesetzter der Oberbürgermeisterin, und ich glaube, dass eine enge Abstimmung zwischen Verwaltung und kommunalem Ehrenamt unsere Stadt deutlich voran bringt. Am Hauptausschuss reizt mich besonders die übergeordnete Ausrichtung: Dort läuft alles zusammen.

Welche Veränderungen sehen Sie im Vergleich zur abgelaufenen Wahlperiode?
Es wird in den kommenden fünf Jahren nicht einfacher werden, konstruktive Mehrheiten zu bekommen. Es wird einen höheren Kommunikationsaufwand zwischen den Fraktionen geben. Ich sehe aber auch, dass viele neue und gute Leute in die Ratsversammlung gewählt wurden, mit denen sicher auch gute neue Ideen Einzug ins Rathaus halten werden. Ich bin daher optimistisch, dass wir in der neuen Zusammensetzung schnell ins Arbeiten kommen.

Welche Hauptthemen sehen Sie für die nächste Legislatur auf sich zukommen?
Wir werden darum ringen müssen, in welcher Reihenfolge wir Investitionen vollziehen. Es gibt beispielsweise einen Grundsatzbeschluss zum Neubau der Hauptfeuerwache aus 2013. Immerhin ist das Gelände heute frei, aber konkret ist das Projekt noch nicht geworden. Der Neubau des Zentralklinikums steht ganz oben, und ich werde anregen, dieses Thema als fachübergreifende Angelegenheit im Hauptausschuss zu berichten. Auch werden wir weiter Lösungen für die Wohnraumschaffung erdenken müssen. Aber auch die Umgestaltung des Hafens steht an, und man wird feststellen, dass Wirtschaften und Wohnen eben doch nebeneinander funktionieren.

Welche Themen möchten Sie setzen?
Ich möchte, dass Flensburgs Gewerbe wieder Flächen zur Verfügung hat und wir so auch weiter ein stetes Wachstum des Arbeitsmarktes ermöglichen. Und ich möchte die Zusammenarbeit mit unseren Nachbarn beiderseits der Grenze ausbauen. 2020 wird wegen 100 Jahren friedlicher Grenzziehung ein Jubiläumsjahr, das das Alleinstellungsmerkmal unserer Region in der Welt deutlich macht.

Was möchten sie auf jeden Fall in den kommenden fünf Jahren erreichen?
Ich möchte, dass am Ende der Wahlperiode eine neue Hauptfeuerwache in Flensburg steht und dass wir eine Vorstellung davon haben, wie unser Hafen in 20 Jahren aussehen wird, weil schon die ersten Projekte umgesetzt sein werden. 2023 möchte ich auch einen realistischen Fertigstellungstermin für das neue Zentralkrankenhaus kennen.

Gibt es aus der abgelaufenen Legislaturperiode ein unerledigtes Thema, das Ihnen besonders am Herzen liegt?
Für mich ist noch immer das Thema Ordnungsdienst ungelöst. Die Flensburger nehmen die Strecke nach Glücksburg und eine Kurtaxe in Kauf, um nicht an schmuddeligen Stränden zu liegen. Hier müssen wir Druck auf die Verursacher des Drecks erhöhen.

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