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Flensburg „Wir haben hier noch viel vor!“

Von ho | 21.04.2018, 07:40 Uhr

Wählerinitiative „Flensburg Wählen“ um Karsten Kuhls bringt sich abseits der Parteien-Demokratie in Position

Sechs Parteien und zwei Wählergruppen treten an, wenn am 6. Mai der Flensburger Rat neu gewählt wird. In einer Serie stellt das Tageblatt alle acht vor, heute zum Abschluss „Flensburg Wählen“.

Es ist der zweite Versuch und erneut verfolgt Karsten Kuhls – Seemann, Schiffsingenieur und Dr. med – ein ehrgeiziges Ziel. Er will mit seiner Wählerinitiative „Flensburg Wählen“ stärkste Fraktion im Flensburger Rat werden und die Herrschaft der Parteien im politischen Mikrokosmos Flensburgs durchbrechen.

Das entspricht dem plakatierten Programm. Direkte Mitbestimmung ohne Parteien ist ein politischer Zustand, von dem das Gemeinwesen Stadt nur profitieren kann, davon ist Kuhls überzeugt. In der Kette Stadt-Land-Bund hängen ihm die Vertreter der Parteien zu eng an der Leine der Landes- und Bundespolitik, sind persönliche Eitelkeiten und Karrierepläne Faktoren, die örtliches Handeln negativ beeinflussen.

Zum Foto-Shooting wählt Kuhls den Flensburger Wochenmarkt. Hier ist er auf Augenhöhe unter Bürgern, hier spielte im vergangenen Winter für ihn auch ein Musterschauspiel parteipolitisch instrumentalisierter Verwaltung. Nämlich, als die durch Parteienvertreter kontrollierte Tourismusagentur den Wochenmarkt zum Nachteil der Bürger und zum Vorteil des touristisch orientierten Weihnachtsmarktes vom angestammten Marktplatz verbannte. „Das muss aufhören!“, fordert Kuhls.

Die Wählerinitiative mit ihrem deutsch-türkisch-russischem Kern – setzt auf direkte Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger – und das bei einer anspruchsvollen Agenda. Unbedingt möchte Kuhls Flensburgs Mitgliedschaft im Gesunde-Stadt-Netzwerk aktivieren, einer Initiative der Weltgesundheitsorganisation. „Wir sind seit 30 Jahren drin und wir machen nichts draus.“ Etwas draus machen hieße für Kuhls beispielsweise, das geplante Zentralklinikum und die Europa-Universität in dieses Netzwerk einzubeziehen, einschließlich und besonders des Studiengangs Transformationswissenschaften um Prof. Harald Welzer,. Das wäre für ihn der halbe Weg zur Alleinstellung, perfekt wäre er mit der Etablierung einer anthroposophisch geprägten medizinischen Fakultät in Flensburg.

Transparenz braucht Instrumente zur Teilhabe. Deshalb will die „Flensburg Wählen“ Informations-Software, die alle Bürgerinnen und Bürger interaktiv an Verwaltungshandeln und Mitgestaltung des Lebensumfeldes mitwirken lässt. Dass „Flensburg Wählen“ nicht-öffentliche Sitzungen der Ratspolitik abschaffen will, versteht sich da fast von selbst. Für Kuhls ist dies wesentlicher Bestandteil der „Liquid Democracy“, wie sie von der Piraten-Partei erstmals propagiert und von der Wählerinitiative übernommen wurde. Weitere wichtige, für Kuhls maßgebliche Positionen: Der Wirtschaftshafen bleibt dauerhaft erhalten, eine kommunale Wohnungsbaugesellschaft wird wieder gegründet unter der Bedingung, dass Geschäftsführung und Aufsichtsgremien nicht durch Parteipolitiker besetzt werden. Für Kuhls sind das nicht die Partner erster Wahl. „Das sind oft Leute, die erst ein Problem schaffen und sich dann als dessen Lösung anbieten.“

Ende der achtteiligen Serie

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