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Neues Wahlbündnis Pepmeyer und Piraten gründen Partei

Von Joachim Pohl | 04.12.2012, 06:04 Uhr

Am Sonnabend soll ein neues Wahlbündnis links von der WiF auf den Weg gebracht werden / Piraten treten nicht zur Kommunalwahl 2013 an

Die Wählerinitiative "Wir in Flensburg" bekommt möglicherweise Konkurrenz - von einer weiteren Wählerinitiative, für die am kommenden Sonnabend der Grundstein gelegt werden soll. Einen Namen für die neue Gruppierung gibt es noch nicht, aber einen Standort, und der liegt links von der WiF. Hinter der Idee stehen eine Reihe von Personen, vor allem aber ein Kopf - der des Ratsherrn Jörg Pepmeyer, der die Einladung zu dem Treffen am Sonnabend im ADS-Speicher herum geschickt hat.

Pepmeyer steht derzeit der zweiköpfigen Akopol-Fraktion im Rat vor; das Wort steht für den Arbeitskreis Kommunalpolitik, den Pepmeyer vor Jahren gegründet hat und dessen Namen er sich kurzerhand für eine plötzlich erforderliche neue Fraktion auslieh, als er 2009 zusammen mit Margret Helwig aus der WiF-Fraktion ausschied.

Akopol komme als Sammelbecken für die "zahlreichen Akteure aus zivilgesellschaftlichen Gruppen, Bürgerinitiativen und politischen Organisationen", die das Wählerbündnis gründen wollen, nicht in Frage, so Pepmeyer. Akopol sei weder eine Partei noch ein Wählerbündnis, sondern ein Forum, bereits 2002 im Umfeld der Universität gegründet, "quasi als Bürgerinitiative", erinnert sich der Ratsherr.

Sein Akopol sei ab 2006 maßgeblich an der Gründung der WiF beteiligt gewesen, die 2008 sensationell als größte Fraktion in die Ratsversammlung einzog. Doch von Beginn an habe die eigentlich vorgesehene Anbindung an Gruppen und Bürgerinitiativen gefehlt. Heute fehle der WiF ein klares politisches Profil und eine Haltung. "Die ist mir zu beliebig geworden", beklagt Jörg Pepmeyer, der bei einem neuen Wählerbündnis eine deutliche Verknüpfung mit den zahlreichen in der Stadt aktiven Initiativen sieht.

Bei dem für Sonnabend (ADS-Speicher, Speicherlinie 34, 10 bis 16 Uhr) anberaumten Treffen werden auch einige Flensburger Piraten dabei sein. Denn nach derzeitigem Stand der Dinge wird die Piratenpartei in Flensburg nicht an der Kommunalwahl im Mai 2013 teilnehmen. Dafür unterstützen einige Piraten, die in der sogenannten Regionalinitiative organisiert sind, die Idee eines neuen Wählerbündnisses. Darunter ist auch der Arzt Karsten Kuhls, der in den 90er Jahren bereits außerhalb der Ratsversammlung in Flensburg politisch aktiv war und 1996 für die Grünen bei der Landtagswahl kandidiert hatte.

Doch auch die Flensburger Attac-Gruppe wird ihren Teil zur möglichen Gründung einer neuen kommunalpolitischen Kraft in Flensburg beitragen. Als einer von mehreren Attac-Leuten wird der auf mehreren Feldern engagierte Pensionär Hans-Jürgen "Johnny" Mahnke sein Scherflein zum Erfolg beitragen. Er sieht einen ganz wesentlichen Schwerpunkt in der künftigen kommunalpolitischen Arbeit beim Thema Energie. "Das wird sich zuspitzen. Die Stadtwerke, die Eigentum der Bürger dieser Stadt sind, müssen stark gemacht werden." Mahnke macht sich vor allem stark für die "Power to Gas"-Technologie.

Als ein Vertreter der mittlerweile etablierten Wählerinitiative äußerte sich Stadtpräsident Christian Dewanger (WiF) über die mögliche neue Gründung. "Man kann es doch nur begrüßen, wenn Menschen, die sich im bisherigen Parteienspektrum nicht wieder finden, sich engagieren und zur Wahl stellen", sagte Dewanger. Eine Konkurrenz zur WiF sieht er darin nicht.